Zwiebel - Das Vereinsforum der Eßlinger Zeitung
Foto: Tobias Koch Am letzten Mittwoch einigte sich das Bundeskabinett auf eine Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). In der Ampelkoalition besteht aber dennoch keine Einigkeit. Bundesminister Lindner stimmte im Kabinett zu, rief im Nachgang aber zu Änderungen auf. Geplant ist, dass ab 2024 jede neu eingebaute Heizung mindestens 65 % erneuerbare Energie nutzen muss. Alte Anlagen… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch In die Diskussion um die Verlängerung der Stadtbahnlinie U7 ist in den letzten Wochen wieder neuer Wind gekommen. Eine neue Machbarkeitsstudie, die vom Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags in Auftrag gegeben wird, soll nun zeigen welche Trassenvarianten wirtschaftlich zu betreiben sind. Bisher ging man davon aus, dass der Aufwand den Nutzen zu… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch Der Bundestagsabgeordnete Markus Grübel lädt herzlich zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde am Montag, 24. Januar 2021 ein. In der Zeit zwischen 11 und 13 Uhr steht der Abgeordnete interessierten Bürgerinnen und Bürgern für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Aus organisatorischen Gründen wird um eine kurze Anmeldung unter Angabe von Name und Telefonnummer… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch In der vergangenen Woche hat der Koalitionsausschuss getagt, der die Streitigkeiten in der Ampel-Koalition lösen sollte. Nach einer 30 Stunden dauernden Sitzung, waren die von Bundeskanzler Scholz versprochenen Einigungen auf sehr überschaubare Maßnahmen begrenzt. Über 30 Gesetzesvorhaben sind weiterhin erstmal auf Eis. Gerade beim Thema Klimaschutz sind die Ziele von der Ampel-Koalition… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch Die EU-Kommission und die Bundesregierung haben sich am vergangenen Samstag darauf geeinigt Neuzulassungen für Verbrennermotoren auch nach 2035 noch zu genehmigen. Möglich ist dies allerdings nur, wenn diese ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe, wie zum Beispiel E-Fuels, tanken. „Der Kompromiss ist ein wichtiger Schritt in Richtung Technologieoffenheit. Das Einhalten und Erreichen der Klimaschutzziele ist… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch Am Freitag letzte Woche wurde über den Gesetzesentwurf der Ampel-Koalition zur Wahlrechtsreform abgestimmt. Der von der Ampel-Koalition beschlossene Gesetzesentwurf sieht vor, dass zukünftig maximal 630 Abgeordnete im Bundestag sitzen sollen. Die Zahl der Wahlkreise soll bei 299 bleiben. Die Grundmandatsklausel soll aufgehoben werden. Diese sorgte bisher dafür, dass Parteien, die zwar die… Weiterlesen
Foto: Baltische Parlamentariergruppe Die estnische Reformpartei (Eesti Reformierakond) ist in der vergangenen Woche bei der Wahl zur stärksten Kraft gewählt worden. Die bisherige Premierministerin Kaja Kallas konnte damit einen großen Sieg erringen und dürfte auch zukünftig die Geschicke Estlands leiten. Eine Koalition ohne die Reformpartei ist rechnerisch nicht möglich. „Mit ihrem entschiedenen Handeln gegen Russland… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch In vielen Bereichen kommt die Bundesregierung aufgrund interner Streitigkeiten gesetzgeberisch nicht voran. Das zeigt sich auch an der Tagesordnung der Kabinettsitzungen: Auf der Agenda standen in diesem Jahr bislang kaum substanzielle Gesetze. Die Kabinettzeitplanung gerät in Verzug, weil die Ressorts sich nicht auf Eckpunkte von im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekten verständigen können. Im… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch In den letzten Monaten ist es aus der Ukraine vor dem Hintergrund des kalten Winters zu gestiegenen Flüchtlingszahlen gekommen. Im Landkreis Esslingen haben im letzten Jahr rund 6500 Flüchtlinge aus der Ukraine Zuflucht erhalten. Weiterhin kommen jedoch auch Flüchtlinge aus anderen Teilen der Welt zu uns. Die Unterbringung und Verpflegung dieser Menschen… Weiterlesen
Foto: Tobias Koch Das Europäische Parlament hat zusammen mit Eurocities, einem Netzwerk der 200 größten Städte Europas das Projekt „Generatoren der Hoffnung“ ins Leben gerufen. Aufgerufen wird zu Spenden von Generatoren und Transformatoren für die Ukraine. Auch der EU-Katastrophenschutzmechanismus unterstützt dieses Projekt. Durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine kam es zu einer starken Beschädigung… Weiterlesen