Kategorie: Aus Berlin für Esslingen (CDU)

Foto: Markus Grübel Laut Haushaltsentwurf 2023 soll das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, das seit 2011 die sprachliche Bildung fördert, ersatzlos gestrichen werden. Dazu erklärt der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel: „Sprache ist der Schlüssel zu einer gelungenen Integration. Gerade an dieser Stelle zu kürzen, ist ein Fehler der Ampel-Regierung mit weitreichenden Konsequenzen. Der Beschluss des Bundeskabinetts, nach mehr… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause fand die konstituierende Sitzung des Interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz (IFG) in der 20. WP statt. Auch in der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags ist Markus Grübel, wie seit 2010 ununterbrochen, einer der drei Vorsitzenden. An der Sitzung nahmen neben zahlreichen Bundestagsabgeordneten auch  Vertreter des Deutschen… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Das Fortbestehen der Wasserkraft in Deutschland ist gesichert. Der Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause nun doch im Zuge der EEG-Novellierung beschlossen, kleine Wasserkraftwerke auch weiterhin zu fördern. „Das ist nur konsequent und richtig. Damit ist der ursprüngliche Gesetzentwurf der Ampelkoalition, die bislang garantierte Vergütung nach dem EEG… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Die Ampel-Koalition gräbt dem Ökostrom das Wasser ab. Sie setzt bei den Erneuerbaren Energien fast ausschließlich auf Sonne und Wind. Dazu erklärt der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel: “Die Änderungen im EEG 2023 sehen für die kleine Wasserkraft keine Vergütung mehr vor. Sie will für neue und modernisierte Wasserkraftanlagen die EEG Vergütungsklasse mit… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Kürzlich besuchten 65 Schüler des Technischen Gymnasiums der Friedrich-Ebert-Schule Esslingen und der Max-Taut-Schule Berlin, Markus Grübel im Bundestag und diskutierten aktuelle politische Themen. „Normalerweise kommen die Schulklassen, die mich besuchen, ausschließlich aus meinem Wahlkreis. Dass nun im Rahmen einer Bildungspartnerschaft auch Berliner Schüler beim Gespräch dabei waren, hat mich besonders gefreut“, so… Weiterlesen

Foto: Bundeswehr Letzte Woche hat der Bundestag das Sondervermögen Bundeswehr beschlossen. „Es freut mich, dass wir uns nach mehreren Verhandlungsrunden mit der Ampel-Koalition auf eine gemeinsame parteiübergreifende Lösung einigen konnten“, so Grübel. In seiner Zeitenwendenrede im Februar hatte Bundeskanzler Scholz 100 Milliarden Euro für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr sowie den dauerhaften Anstieg der Verteidigungsausgaben auf… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Das Bundeswirtschaftsministerium plant, ab 2023 die Förderung für Hybrid-Autos einzustellen und nur noch rein batterieelektrische Fahrzeuge zu bezuschussen. Noch im Koalitionsvertrag hatte sich die Ampel auf eine Verlängerung geeinigt. Die Union kritisiert die Pläne und fordert Planungssicherheit für Verbraucher, Händler und Hersteller. Markus Grübel MdB betont: „Nach dem KfW-Förderstopp für den Wohnungsbau… Weiterlesen

Foto: Tobias Koch Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor zwei Jahren das Verbot organisierter Sterbehilfe für nicht zulässig beurteilt hatte, ringt die Politik um eine Neuregelung. In einer Orientierungsdebatte hat der Bundestag nun drei fraktionsübergreifende Vorschläge diskutiert. Alle drei sehen eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes vor, um erstmals eine Abgabe todbringender Medikamente zum Zweck eines Suizids zu erlauben…. Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause sind vergangenes Wochenende rund 230 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten wieder zu einer Wallfahrt im südfranzösischen Lourdes zusammengekommen. An der diesjährigen internationalen Soldatenwallfahrt nahmen Militärangehörige aus über 30 Nationen teil. Darunter war auch eine kleine Gruppe von Soldaten aus der Ukraine. Die Wallfahrt ermöglicht Begegnung zwischen Soldatinnen und Soldaten… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Der Verteidigungsexperte Markus Grübel, der seit dieser Legislaturperiode auch stv. Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamenatriergruppe ist, fordert weiter umfassende Unterstützung für die Ukraine. Grübel bemängelt vor allem die teils planlose und zögerliche Unterstützung der Ampelkoalition im Bereich der militärischen Hilfe und weiterer Sanktionen wie dem Umgang mit Vermögenswerten russischer Oligarchen. „Die Ampel muss… Weiterlesen