Kategorie: Aus Berlin für Esslingen (CDU)

Foto: Tobias Koch Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor zwei Jahren das Verbot organisierter Sterbehilfe für nicht zulässig beurteilt hatte, ringt die Politik um eine Neuregelung. In einer Orientierungsdebatte hat der Bundestag nun drei fraktionsübergreifende Vorschläge diskutiert. Alle drei sehen eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes vor, um erstmals eine Abgabe todbringender Medikamente zum Zweck eines Suizids zu erlauben…. Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause sind vergangenes Wochenende rund 230 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten wieder zu einer Wallfahrt im südfranzösischen Lourdes zusammengekommen. An der diesjährigen internationalen Soldatenwallfahrt nahmen Militärangehörige aus über 30 Nationen teil. Darunter war auch eine kleine Gruppe von Soldaten aus der Ukraine. Die Wallfahrt ermöglicht Begegnung zwischen Soldatinnen und Soldaten… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Der Verteidigungsexperte Markus Grübel, der seit dieser Legislaturperiode auch stv. Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamenatriergruppe ist, fordert weiter umfassende Unterstützung für die Ukraine. Grübel bemängelt vor allem die teils planlose und zögerliche Unterstützung der Ampelkoalition im Bereich der militärischen Hilfe und weiterer Sanktionen wie dem Umgang mit Vermögenswerten russischer Oligarchen. „Die Ampel muss… Weiterlesen

Foto: Portrait Tobias Koch Für ein Jahr in die USA gehen, dort leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einmalige Kombination wird Schülern und jungen Berufstätigen im Rahmen des gemeinsamen Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses ermöglicht. Seitdem das Programm 1983 ins Leben gerufen wurde, konnten bereits weit über 20.000… Weiterlesen

Foto: Portrait Tobias Koch „Die Ampel-Koalition darf den Neckarschleusenausbau nicht den Bach runter gehen lassen“, fordert der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel, der sich seit Jahren immer wieder beim Bundesverkehrsministerium für die Verlängerung der Neckarschleusen bis Plochingen stark gemacht hatte. Der Ausbau der 27 Neckarschleusen für 135-Meter-Schiffe von Mannheim bis Plochingen war in der vergangenen Legislaturperiode… Weiterlesen

Foto: Tobias Koch Ab dem 9. Mai 2022 sind Besuchergruppen im Deutschen Bundestag wieder zugelassen. Anmeldungen werden vom Besucherdienst des Bundestags wieder entgegengenommen und bearbeitet. Aufgrund der Pandemie war der Empfang größerer Besuchergruppen eingestellt worden. “Ich freue mich sehr, dass ich bald wieder Schulklassen und Besuchergruppen im Deutschen Bundestag empfangen darf. Vor allem der Austausch… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Auf diese gute Nachricht hat der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel lange gewartet. „Esslingen bekommt 51 Batterie-Oberleitungsbusse. Gefördert wird auch die dazugehörige Wartungs- und Ladeinfrastruktur“, freut sich Grübel. Die in der vergangenen Legislaturperiode vom Bundesverkehrsministerium vorgelegte Förderrichtlinie für Nutzfahrzeuge wird nun umgesetzt. Damit steht für batterie-, brennstoffzellen- und (Oberleitungs-) hybridelektrische Fahrzeuge, entsprechende Tank-… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Der Verteidigungsexperte Markus Grübel hat eine klare Sicht auf den Ukraine-Krieg und fand im Rahmen einer Informationsveranstaltung deutliche Worte. Gleich zu Beginn dementierte Grübel das Narrativ der Bedrohung Russlands durch die NATO. Putin wolle frühere Grenzen wiederherstellen und die ehemalige Sowjetunion zu alter Größe und Stärke führen. „Daraus hat er nie einen… Weiterlesen

Foto: Tobias Koch Am 1. April 2002, vor 20 Jahren, trat in den Niederlanden als weltweiterstem Land ein Ge-setz in Kraft, das aktive Sterbehilfe zulässt. Die jährlichen Statistiken erreichen dort immer neue Höchststände. 2020 starben laut dem offiziellen Bericht 6.938 Menschen durch Tötung auf Verlangen. Das sind täglich 19 Fälle. Zugleich nehmen Diagnosen wie etwa… Weiterlesen

Foto: Tobias Koch Einen Monat nach Russlands völkerrechtswidriger Invasion in sein Nachbarland Ukraine dauert der Krieg mit unverminderter Brutalität an. Umso dankbarer bin ich, dass wir als ganzes Land deutlich gemacht haben: Unsere volle Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen – sowohl denen, die im Land verblieben sind und es tapfer verteidigen als auch… Weiterlesen