Alle Infos und Neuigkeiten zu den in Esslingen vertretenen Parteien.
CDU verlangt Auskunft zu mobilen Blitzern
Der CDU-Stadtverband setzt sich für mehr Transparenz in der Geschwindigkeitsüberwachung ein. „Natürlich ist Kontrolle ein unverzichtbarer Bestandteil der Verkehrssicherheit“, sagt der Esslinger CDU-Vorsitzende Tim Hauser. Bei vielen Autofahrern entstehe jedoch…
Grüne: Mehr Tempo beim Radverkehr
Gemeinderat und Stadtverwaltung haben beschlossen, eine bessere Radinfrastruktur zu schaffen. Im Land soll der Radverkehr als Zielmarke verdoppelt werden und einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz bringen. Die…
Lärmaktionsplan bleibt Flickenteppich
Am 27. Mai steht auf der Tagesordnung des ATU (Ausschuss für Technik und Umwelt) der Beschluss des sogenannte Lärmaktionsplans (LAP). Die Erstellung des LAP ist eine gesetzliche Verpflichtung des Bundes für alle…
Eisenmann (CDU) will Schülern ohne Laptop helfen
Schülerinnen und Schüler, die keinen Laptop oder kein Tablet haben, dürfen angesichts des anhaltenden digitalen Fernunterrichts nicht länger benachteiligt sein. Das sagt CDU-Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und will ungefähr 300.000…
Langfristig das beste ÖPNV Modell für Esslingen
Am 11.03.2020 haben der Verwaltungsausschuss und der Betriebsausschuss der Stadt Esslingen – übrigens auch mit den Stimmen der SPD Fraktion – einstimmig beschlossen, dass die bislang an Fa Rexer vergebenen…
Lasst uns jetzt den Busverkehr selber fahren
Wir brauchen in Esslingen einen gut funktionierenden, attraktiven, freundlichen Busverkehr; für alle die ihn nutzen; und der Autofahrer zum Umsteigen bewegt. Diesem Anspruch wurde die Firma Rexer in Esslingen nie…
SPD für optimiertes Buslinienkonzept
Die Buslinien einer Stadt sind die Lebensadern eines funktionierenden öffentlichen Nahverkehrs. Die Betriebsleitung der Städtischen Verkehrsbetriebe Esslingen (SVE) hat unter Einbeziehung des Fahrgastbeirats, der Bürgerausschüsse und weiterer Gruppierungen ein verändertes…
Gemeinderatsmehrheit opfert das Greut
Die Gemeinderäte der Fraktionen von CDU, Freien Wählern, SPD und FDP stimmten in der Gemeinderatssitzung am 18. 5. für die Zerstörung der Frischluftschneise im Greut. FÜR Esslingen, die Linke und die Grünen stimmten…
Grübel und Deuschle: Frauen vor Gewalt schützen
Auf Initiative der Frauen Union des CDU-Stadtverband Esslingen sprachen die Esslinger Abgeordneten Markus Grübel MdB und Andreas Deuschle MdL sowie Entscheidungsträger aus Kommune und Landkreis mit dem Verein „Frauen helfen Frauen…
Grüne: Lärmschutz muss schnell kommen
Die Esslinger Grünen begrüßen es, dass die Stadt bei der Umsetzung des Lärmaktionsplans (LAP) nun Tempo machen will. „Eigentlich hätten wir schon in der Sitzung des Ausschuss für Technik und…
ÖDP für Demokratische Vielfalt
Als Teil der Bewegung “Demokratische Vielfalt” fordert die Ökologisch Demokratische Partei – Familie und Umwelt (ÖDP) mit anderen kleinen Parteien bei einer Demo in Stuttgart am 20.5. die Aufhebung der Notwendigkeit,…
Grübel: 1,1 Mio Euro vom Bund für Radschnellweg
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert mit rund 1,1 Mio. Euro die Planung des 20 Kilometer langen Radschnellwegs Neckartal. Die Verbindung wird in östlicher Richtung über die…
Zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl bauen
In der Diskussion um die Schleyer-Brücke stellte DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat jetzt einen Antrag, zuerst den Steg zwischen Weil und Brühl zu bauen; d.h. den Steg, der bisher von…
SPD will reibungslosen ÖPNV nach Rexer-Insolvenz
Wenn ab Juli 2020 das Calwer Busunternehmen Rexer insolvenzbedingt 37 % des Esslinger Linienverkehrs nicht mehr bedienen kann, ist der SPD-Fraktion im Esslinger Gemeinderat nur eines wichtig: Die Nutzer des…
Gastgewerbe braucht Hilfe
Die Corona-Krise trifft das Gastgewerbe besonders schwer, weil die Branche vor allem durch kleine und mittelständische Betriebe geprägt ist, deren Kapitalausstattung sehr gering ist und die unmittelbar in erhebliche wirtschaftliche…
Gedenkfeier 8. Mai: Kriegsende und Befreiung
DIE LINKE, Ortsverband Esslingen, lädt ein zu einer Gedenkfeier, anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Faschismus. Die Gedenkfeier findet am Freitag, 8. Mai…
Markus Grübel erinnert an Kriegsende vor 75 Jahren
Am 8. Mai 2020 hätte in Berlin mit einem großen Staatsakt beim Reichstag an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren gedacht werden sollen. Mit mehr als 60 Millionen…
“Kultur ist Teil kommunaler Daseinsvorsorge”
Kulturangebote sind Nahrung für Geist und Seele der Menschen. Was fehlt, wenn diese Angebote ausbleiben, spüren wir schmerzlich in der Zeit des Corona-Lockdowns. Doch während wir Kulturkonsumenten zwar darben, aus…
1. Mai – “Mundschutz JA – Mundhalten NEIN!”
FÜR Esslingen setzt sich selbstverständlich ein für umfassenden Gesundheitsschutz in den Betrieben und in der Öffentlichkeit und unterstützt alle sinnvollen Maßnahmen, um die Pandemie einzudämmen. Aber die Regierung erweist sich…
Ausschüsse müssen wieder tagen
Die Freien Wähler fordern in einem Antrag an die Verwaltung, für den Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung (ABEB), den Sozialausschuss (SoA), den Kulturausschuss (KA) und den Sportausschuss (SpA) wieder…