Kategorie: Die Linke Esslingen

Foto: Montage, N. Kärcher Die finanzielle Lage Esslingens ist ernst. Die Gewerbesteuereinnahmen sind 2025 von 94 Mio. auf 44 Mio. Euro eingebrochen. Ein “erheblicher Fehlbetrag” – so der gesetzliche Begriff – zwingt die Stadt zum Handeln. Fünf Fraktionen im Gemeinderat haben nun einen gemeinsamen Antrag vorgelegt: Keine Steuererhöhungen, stattdessen “globaler Minderaufwand” – eine pauschale Kürzung,… Weiterlesen

Foto: Privat Wenn einer Ihrer Freunde plötzlich einen anderen Menschen auf der Straße attackiert und von Ihnen verlangt, dass Sie ihm einen Stein suchen, den er dem anderen auf den Kopf schlagen kann, werden Sie ja wohl diesen Dienst verweigern. Genau das kann Deutschland im übertragenen Sinn im Krieg gegen den Iran auch tun. Obwohl… Weiterlesen

Foto: Silke Sohm-Briem Kaum ein Jahr nach dem 100-jährigen Jubiläum – damals feierte man sich als „Werk vieler Hände“ – will Esslingens größter Arbeitgeber jetzt rund 1300 Stellen in Deutschland streichen. Was sich hinter dem glatt polierten Namen „Shape2Grow“ verbirgt, ist für Esslingen ein sozialpolitischer Skandal. Festo rechtfertigt den Kahlschlag mit globalem Wettbewerb, Krisen und… Weiterlesen

Foto: C. Ottersbach Ähnlich wie in vielen anderen Städten sind in Esslingen die Einnahmen durch Gewerbesteuern eingebrochen, massive Einsparungen stehen bevor. Der Bund lässt die Kommunen schon seit Jahren in vielen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge im Stich, während das Geld bei der Aufrüstung locker sitzt. Ein Beispiel dafür sind die Regionalisierungsmittel, der Anteil des Bundes… Weiterlesen

Foto: Die Linke Esslingen Die Haushaltskonsolidierung folgt einer Logik kurzfristiger Einsparungen. Doch wer heute soziale Infrastruktur abbaut, produziert morgen oft deutlich höhere Folgekosten. Kita-Schließungen, das Ende von Housing First und der Abbau von Ganztagsbetreuung sparen kurzfristig Geld, schaffen langfristig aber neue Probleme. Einmal abgebaute Strukturen lassen sich nicht kurzfristig wiederherstellen. Der jetzt eingebrachte Nachtragshaushalt weist… Weiterlesen

Foto: privat Der 8. Mai erinnert an die Befreiung vom Faschismus und vom Krieg. Er mahnt uns, dass Demokratie, Frieden und Menschenwürde keine Selbstverständlichkeit sind. Gerade in einer Zeit, in der rechte Ideologien wieder an Sichtbarkeit gewinnen, ist es wichtiger denn je, Haltung zu zeigen und die Erinnerung lebendig zu halten. Gemeinsam mit VVN BdA… Weiterlesen

Foto: Jes Gunnesson   Nicht einmal ein Jahr hat es gedauert und schon möchte die Verwaltung das Stadtticket wieder abschaffen. Und das zum zweiten Mal, nachdem so viele für die Wiedereinführung gekämpft hatten. Dabei ist das Ticket ein großer Erfolg. Es ist bei vielen Esslinger*innen beliebt und wird ausgiebig genutzt. Mit rund 700.000 Euro wird… Weiterlesen

Foto: Die Linke Esslingen – und dazu: Eine auskömmliche Finanzierung für die Kommunen, damit sie ihren Aufgaben nachkommen können! Am 1. Mai laden die Gewerkschaften zur Kundgebung ab 11 Uhr auf den Hafenmarkt in Esslingen ein – mit Infoständen (auch wir sind dabei), Kinderbetreuung, Musik und Reden von Doreen Bormann (ver.di) und Nevin Akar (IG Metall). Der 1. Mai… Weiterlesen

Foto: Eigene Montage, mit Hilfe von KI erstellt Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/FÜR fordert, Bürgerinnen und Bürger in Esslingen klar, verständlich und proaktiv über ihre Widerspruchsrechte bei der Weitergabe persönlicher Daten zu informieren. Die Stadt verweist auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesmeldegesetz (BMG). Formal ist das korrekt. Inhaltlich bleibt… Weiterlesen