Kategorie: Aus Berlin für Esslingen (B90/Die Grünen)

Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Diese Woche haben wir im Bundestag über das Paket für zusätzliche Mittel für Infrastruktur, Klimaschutz und Verteidigung mehrheitlich abgestimmt. Im Vorfeld wurde hart verhandelt: Wir Grüne haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Es war entscheidend, dass wir gegenüber dem CDU/SPD-Entwurf Verbesserungen durchgesetzt – und eine tragfähige Einigung erzielt haben…. Weiterlesen

Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Unser Land braucht eine echte Reform der Schuldenbremse – die gezielt Zukunftsinvestitionen in Klimaschutz, Infrastruktur und Wirtschaftswachstum ermöglicht. Wir brauchen starke Kommunen: Investitionen müssen dort ankommen, wo sie gebraucht werden – in Schulen, Brücken und Schienen. Seit Jahren setzen wir uns für eine Reform der Schuldenbremse ein, um dringend notwendige… Weiterlesen

Foto: Kaminski, Bundestag Nach dem deutlichen Wahlergebnis für Donald Trump zum US-Präsidenten sind Europa und Deutschland zu lange im alten Modus geblieben. Trump hat beide Kammern im Kongress hinter sich, die republikanische Partei hat eine Mehrheit im Obersten Gericht – Trump kann durchregieren. Rund um die Münchner Sicherheitskonferenz wurde deutlich, dass die Nachkriegsordnung zu Ende… Weiterlesen

Foto: Lena Lux Liebe Esslingerinnen und liebe Esslinger, ob bei Winterkälte am Wahlkampfstand, auf Bahnhofsvorplätzen oder bei Veranstaltungen: Ich konnte in meinem Wahlkreis viele Menschen treffen und dabei gute Gespräche führen. Ich freue mich sehr, dass ich meine Arbeit in den nächsten Jahren fortsetzen darf. Ich gratuliere David Preisendanz, der für die CDU das Direktmandat… Weiterlesen

Foto: Lena Lux Unser Land steht vor einer richtungsweisenden Bundestagswahl. Sie alle haben die Diskussionen und Debatten in den vergangenen Wochen verfolgt und wissen: Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Von der Sicherung unseres Wohlstands mit einer starken Wirtschaft, über eine robuste Sicherheitspolitik nach innen und außen bis zu einem echten Umwelt- und Klimaschutz, damit… Weiterlesen

Foto: berta&rudi Gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und meiner Esslinger Kollegin aus dem Landtag Andrea Lindlohr haben wir das Startup berta&rudi besucht, das sein modernes Büro auf dem Hengstenberg-Areal im Esslinger Westen hat. Hinter dem Namen verbergen sich Technologien und moderne Algorithmen, um die Baubranche mit digitalen, innovativen und nachhaltigen Softwarelösungen zu transformieren. Konkret… Weiterlesen

Foto: Lena Lux Die politische Landschaft in Deutschland hat in den vergangenen Tagen einen tiefen Einschnitt erlebt: Eine Entscheidung im Deutschen Bundestag, die nur durch die Unterstützung der AfD eine Mehrheit fand, markiert eine Zäsur in der Zusammenarbeit der demokratischen Parteien der Mitte. Wir haben mit der Debatte zu einem Gesetzentwurf der Union („Zustrombegrenzungsgesetz“) einen… Weiterlesen

Foto: Lena Lux Die schreckliche Tat von Aschaffenburg erfordert eine politische Reaktion. Wir brauchen gezielte Maßnahmen, die real mehr Sicherheit bringen. Dazu gehört eine Konzentration auf Maßnahmen zum Umgang mit gefährlichen Gewalttätern und Gefährdern. Die Behörden müssen intensiver miteinander kooperieren, den Datenaustausch verbessern und offene Haftbefehle vollstrecken. Bestehende Vollzugsdefizite müssen aufgelöst werden. Die Arbeit an… Weiterlesen

Foto: S. Kaminski, Bundestag Viele haben zu Beginn dieser Woche die Amtseinführung von Donald Trump zum 47. Präsidenten der USA verfolgt. Und für viele Menschen bei uns sind Ankündigungen wie Strafzölle gegen andere Länder, Ausstieg aus Sicherheits- und Klimaabkommen, die Kontrolle über den Panamakanal übernehmen zu wollen oder die Begnadigung von Kapitol-Stürmern zutiefst beunruhigend. Wir… Weiterlesen

Foto: Lena Lux Der Wahlkampf ist immer auch ein Hochfest der Demokratie – denn damit findet der demokratische Wettbewerb, wer die besten Ideen für eine gute Zukunft für unser Land hat seinen Kulminationspunkt. Gerade sind die Herausforderungen besonders groß und die Bundestagswahl deshalb auch besonders wichtig: Wir müssen uns gemeinsam anstrengen, damit unsere Wirtschaft weiterhin… Weiterlesen