Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Mit dem Ergebnis der jüngsten Wahlen in Europa und in den Kommunen dürfen die demokratischen Parteien, aber insbesondere die Grünen, nicht zufrieden sein. Trotz guter Initiativen und bereits erreichter Ziele in der Ampel-Koalition, ist es uns nicht gelungen, den Menschen unsere grüne Politik besser nahezubringen. Doch gerade jetzt – in… Weiterlesen
Kategorie: Aus Berlin für Esslingen (B90/Die Grünen)
Foto: Lena Lux Es freut mich sehr, dass ich in dieser Wahlperiode wieder Pate für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages sein kann. Das PPP ist ein einjähriges Austauschprogramm und Vollstipendium, das 1983 vom US-Kongress und dem Deutschen Bundestag ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, durch kulturellen Austausch die Freundschaft zwischen den USA… Weiterlesen
Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Bundestag und Bundesrat haben sich auf wesentliche Änderungen beim Straßenverkehrsgesetz geeinigt. Erstmals steht mit dem neuen Gesetz nun nicht mehr nur alleine das Auto im Mittelpunkt des Verkehrsrechts. Viel mehr werden die Bedürfnisse der Menschen stärker in den Fokus gerückt, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Das… Weiterlesen
Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Am Wochenende wurde in der Schweiz mit fast 100 Staats- und Regierungschefs über den Frieden gesprochen, den die Menschen in der Ukraine so dringend brauchen. Das ist ein wichtiges Signal, denn nur ein Pfad zum Frieden hin kann eine dauerhafte Lösung für den Krieg und gleichzeitig Stabilität für Europa bringen…. Weiterlesen
Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Vergangene Woche haben wir im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über kommunale Projekte zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel beraten. Ich freue mich sehr, dass der exzellente Antrag der Stadt Esslingen ‚Klimafolgenanpassung in den Esslinger Tallagen‘ – für den ich mich in meiner Ausschussarbeit intensiv eingesetzt hatte –… Weiterlesen
Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Die heftigen Regenfälle der letzten Tage haben die Pegelstände an Fils und Neckar bedrohlich ansteigen lassen. Vielerorts im Landkreis kam es zu stärkeren Überflutungen, Menschen mussten evakuiert, die Bundesstraße 10 gesperrt werden. In Schorndorf müssen wir Menschen betrauern, die in der Flut umgekommen sind. Ein schnell errichteter Schutzdamm am Esslinger… Weiterlesen
Foto: Lena Lux Vergangene Woche haben wir in Berlin mit einem Staatsakt und einer Rede des Bundespräsidenten den 75. Geburtstag unserer Verfassung, unseres Grundgesetzes, gefeiert. Gleichzeitig fand im Regierungsviertel ein dreitägiges Demokratiefest statt. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz in Bonn unterzeichnet, nach dem es im Parlamentarischen Rat von den Müttern und Vätern des… Weiterlesen
Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB Die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von unnötiger Bürokratie ist eine wichtige, dringende und große Aufgabe. Deshalb haben wir vergangene Woche im Plenum des Bundestags über das vierte Bürokratieentlastungsgesetz beraten, das über 100 Maßnahmen beinhaltet. Auch finanziell geht es dabei um Entlastungen in Milliardenhöhe für… Weiterlesen
Foto: Andi Fritz Auf meine Einladung besuchte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Claudia Roth MdB am Wochenende die städtische Galerie Villa Merkel in Esslingen. Die aktuelle Ausstellung „The Senses of Plants“ wird von der Bundeskulturstiftung mit über 70.000 Euro gefördert. Die Schau sensibilisiert die Besucherinnen und Besucher für die großen Themen unserer… Weiterlesen
Foto: Sebastian Schäfer MdB Vergangene Woche war ich zu einem Informationsbesuch in der Ukraine unterwegs. Bei den Vor-Ort-Terminen wird deutlich, wie belastend der tägliche Terror der russischen Luftangriffe für die Zivilbevölkerung ist. Lwiw, ist eine wunderschöne, vom Jugendstil geprägte Stadt. Ihre Bevölkerung hat sich seit dem Beginn des Angriffskriegs Russlands auf die gesamte Ukraine auf… Weiterlesen