Foto: Lena Lux Vergangene Woche haben wir im Bundestag mit gleich vier Gesetzespaketen den Ausbau der Erneuerbaren nach langen Jahren der Stagnation und Verhinderung kräftig angeschoben. Das ist ein herausragender grüner Erfolg in dieser Legislaturperiode. Zugleich gehen wir die Energieversorgung so ernsthaft an, wie es die Realität der Klimakrise und die Bedrohung der Versorgungssicherheit nach dem… Weiterlesen
Kategorie: Aus Berlin für Esslingen (B90/Die Grünen)
Foto: Sebastian Schäfer MdB Zurzeit bereise ich im Rahmen eines Fellowship des German Marshall Fund of the United States (GMF) verschiedene Regionen und Städte in den Vereinigten Staaten von Amerika. Gemeinsam mit 18 Führungskräften aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Politik aus vielen Ländern Europas nehme ich in den USA an vielen Gesprächen mit Entscheider*innen teil…. Weiterlesen
Foto: Lena Lux Die angespannte Situation auf dem Gasmarkt und die hohen Preise sind die unmittelbare Folge von Putins Angriffskrieg auf die Ukraine. Es ist offenkundig seine Strategie, uns zu verunsichern, die Preise in die Höhe zu treiben und uns zu spalten. Doch das werden wir gemeinsam nicht zulassen. Es ist wichtig, dass Wirtschaftsminister Robert… Weiterlesen
Foto: Lena Lux Wir wollen wissen, was wir kaufen. Das gilt natürlich auch bei Fleisch. Eine verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung ist längst überfällig. Bei Landwirtinnen und Landwirten wurden über Jahre Hoffnungen geweckt, aber keine Konzepte vorgelegt, wie das konkret umgesetzt wird. Der Vorschlag für die Kennzeichnung der Tierhaltungsform von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ist ein wichtiges Signal. Unsere Höfe brauchen… Weiterlesen
Foto: Grüne Seit April 2022 unterstützt mich Jelena Jevtic in meinem Berliner Abgeordnetenbüro. Jelena kommt aus Belgrad, sie ist Juristin und Stipendiatin des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) des Deutschen Bundestages. Vergangene Woche hat Jelena auch Esslingen und den Wahlkreis besucht. Der Deutsche Bundestag vergibt in Kooperation mit der Freien Universität, der Humboldt-Universität sowie der Technischen Universität… Weiterlesen
Foto: Grüne Am Dienstag habe ich bei der Einbringung des Haushalts im Plenum des Deutschen Bundestags geredet. Ein Haushalt, der viele Herausforderungen gleichzeitig zu meistern hat. Die Pandemie und Putins Krieg sind dabei sicher die folgenreichsten. Der Haushalt 2022 ist der erste Haushalt der Ampelkoalition. Mit ihm setzen wir klare Prioritäten, handeln entschlossen und schaffen… Weiterlesen
Foto: Jessica Deiss Der Krieg in der Ukraine, die Klimakrise, die Corona-Pandemie oder die stark steigenden Preise – wir alle und damit auch unser Gemeinwesen sind mit großen Problemen konfrontiert. Wie gehen wir damit als Staat um? Was bedeutet das für unsere öffentlichen Haushalte? Müssen die Steuern steigen? Geht uns irgendwann das Geld aus? Darüber… Weiterlesen
Foto: Jessica Deiss Der Krieg in der Ukraine, die Klimakrise, die Corona-Pandemie oder die stark steigenden Preise – wir alle und damit auch unser Gemeinwesen sind mit großen Problemen konfrontiert. Wie gehen wir damit als Staat um? Was bedeutet das für unsere öffentlichen Haushalte? Müssen die Steuern steigen? Geht uns irgendwann das Geld aus? Darüber… Weiterlesen
Foto: Deutscher Bundestag Der Deutsche Bundestag hat sich in der vergangenen Woche für eine umfassende Unterstützung der Ukraine ausgesprochen. Dazu haben die Regierungsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam mit der CDU/CSU einen Antrag verabschiedet. Das ist ein starkes Zeichen der Einigkeit in unserem demokratisch gewählten Parlament. Deutschland wird nicht Kriegspartei, aber… Weiterlesen
Foto: Stefan Kaminiski Wir leben aktuell in Zeiten, die uns alle sehr herausfordern und in denen bisher Gewohntes und Gewissheiten ihre vermeintliche Gültigkeit rapide verloren haben. Der Krieg in der Ukraine zeigt uns, wie verletzlich unser Wirtschafts- und Energieversorgungssysteme und damit letztlich unser Gesellschaftssystem sind. Ich verurteile den brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine aufs… Weiterlesen