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Friedensbündnis Esslingen

Wären wir doch lieber draußen geblieben

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Nach den Anschlägen vom 11.9.2001 haben die USA und ihre NATO-Verbündeten in Afghanistan militärisch interveniert. Bis heute wird die völkerrechtliche Legitimation angezweifelt, die betreffende Resolution 1368 des UN-Sicherheitsrates keineswegs als Ermächtigung für einen Militäreinsatz gewertet. Selbst einem Akt der Selbstverteidigung nach UN-Charta Kap. VII wurde nicht zugestimmt.

20 Jahre später nun steht der Abzug der NATO-Truppen bis zum 4.7. ins Haus. Damit endet einer der längsten und blutigsten westlichen Kriege der jüngeren Vergangenheit und es ist Zeit, Bilanz zu ziehen. Laut umfangreichen Studien starben an den Kriegsfolgen ca. 250.000 Menschen. Doch dies ist nur die Spitze des Eisbergs: Kriegsfolgen wie Unterernährung und ein zusammengebrochenes Gesundheitssystem forderten zusätzlich ungezählte Opfer.

Die Friedensbewegung hat mit ihrer fortwährenden Kritik an diesem Einsatz recht behalten. Ein Ziel des Petersberger Abkommens von 2001, der politische Wiederaufbau, wurde zwar mit der Parlamentswahl 2005 erreicht, seither allerdings hat sich eine Demokratie nach westlichem Vorbild in keinster Weise etabliert. Der Satz unserer Verteidigungsministerin “Wir verlassen Afghanistan mit Stolz.” ist angesichts der Rückkehr der deutschen Soldat:innen aus einem verelendeten, von Gewalt geprägten und im Bürgerkrieg versinkenden Land purer Euphemismus.

Einzig die Ankündigung, den gefährdeten afghanischen Ortskräften unbürokratisch die Übersiedelung nach Deutschland zu ermöglichen, stimmt ein wenig versöhnlich. Anscheinend gestaltet sich dieser Prozess aber als sehr schwierig. Wir fordern schnelles Handeln, die deutsche Asylpraxis für Afghan:innen großzügiger zu handhaben, Abschiebungen auszusetzen.

Fazit: ein 20jähriger Einsatz ziviler Friedensfachkräfte alternativ zum billionenschweren Militäreinsatz mit hohen Opferzahlen hätte sehr wahrscheinlich deutlich mehr Wirkung gezeigt. Wir sollten alle daraus lernen!