Schlagwort: Die Linke Esslingen

Foto: C.Möllmann   Am 24.02. hat China einen 12-Punkte-Plan für Frieden in der Ukraine veröffentlicht. Die Bundesregierung hat ihn abgelehnt. Aber was steht eigentlich drin? 1) „Das allgemein anerkannte Völkerrecht (…) muss strikt eingehalten werden. Die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder müssen wirksam gewahrt werden …“ Das heißt, Russland muss sich aus der… Weiterlesen

Foto: Julian Ostertag Die Unzufriedenheit der Menschen auf dem Zollberg nimmt eine überraschende Wendung. Eine Bürgerinitiative bereitet ein Bürgerbegehren vor, um von der Stadt Esslingen nach Ostfildern zu wechseln. „Derzeit klären wir noch den rechtlichen Rahmen“ teilt uns einer der Initiatoren mit, weshalb er auch noch nicht namentlich genannt werden will. „Aber wir gehen davon… Weiterlesen

Foto: Frank Schöfel DIE LINKE will die Fallpauschalen nicht reformieren, sie will sie abschaffen. 2004 wurde in Deutschland das DRG-System (Diagnosis Related Groups) zur Finanzierung des Gesundheitswesens etabliert. Diagnosebezogene Fallpauschale heißt: Pro Fall wird ein fixer Betrag statt der eigentlichen Kosten erstattet. Eines der Ziele: mehr Wirtschaftlichkeit im Gesundheitssystem. Leider geschieht dies oft auf Kosten… Weiterlesen

Foto: DIE LINKE, Berlin Wie von der Bundesregierung beschlossen wurde, gibt es für Wohngeldbezieher, Studenten, Azubis und teilweise Schüler unterschiedliche Regelungen des Zuschusses. Dabei gilt folgendes:Wohngeldbezieher müssen für einen Anspruch auf den Zuschuß in den Monaten Sept. bis Dez. 2022 mindesten in einem der Monate Wohngeld bezogen haben. Für diese Personengruppe beträgt er mindestens 415… Weiterlesen

Foto: Seiters Die Fraktion DIE LINKE im Esslinger Gemeinderat beantragte, dass Betreuungstage, die aufgrund der Tarifauseinandersetzung ausfallen oder verkürzt stattfinden, den Eltern in Höhe von pauschal 25€ pro Tag erstattet werden. Der Pauschalbetrag begründet sich damit, den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich zu halten. Erneut einen ähnlich klingenden Antrag zur Rückerstattung von Elternentgelten innerhalb weniger… Weiterlesen

Foto: DIE LINKE Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Darin ist unter anderem zu lesen: Artikel 1: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Artikel 2: Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe,… Weiterlesen

Foto: Martin Auerbach, Esslinger Stadtrat und Kreistagsabgeordneter Mit dem Vorwurf der Nötigung sah sich unser Genosse Martin Auerbach, Stadt- und Kreisrat, jüngst konfrontiert, nachdem er sich mit anderen Klimaaktivisten auf die B10 am Leuzeknoten setzte. Martin Auerbach wurde zu einer Geldstrafe von 3200 € plus Prozesskosten verknackt! Sein „Verbrechen“: Nötigung! Dabei weiß doch jede:r zum… Weiterlesen

Foto: David Prümm Die Zahl der Seniorinnen und Senioren, die auf Grundsicherung angewiesen sind, weil ihre Rente nicht reicht, steigt weiter an. Das zeigen neue Zahlen, die Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Franktion DIE LINKE, beim Statistischen Bundesamt erfragt und ausgewertet hat. Daraus geht hervor, dass die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter allein von… Weiterlesen

Foto: DIE LINKE In was für Zeiten leben wir? Täglich metzeln sich russische und ukrainische Soldaten für territoriale Gebietsansprüche nieder anstatt miteinander zu verhandeln. Die deutsche Regierung befeuert mit ihren Waffenlieferungen diesen Krieg und wird wegen „mangelndem Tempo und Umfang“ kritisiert. Stimmen, die diesen Krieg verurteilen und zudem erkennen, dass es längst nicht mehr um… Weiterlesen

Foto: Christian Ottersbach Im Dezember hat die Mehrheit des Esslinger Gemeinderats beschlossen, bis 2040 klimaneutral zu werden. DIE LINKE hält dieses Ziel der Problematik für nicht angemessen. Zudem fehlt dem dazugehörenden Konzept noch an konkreten Maßnahmen und Mut zur Veränderung. Bei allem Stöhnen über Kosten, die auf uns zukommen: die Folgekosten, weil wir die Klimakrise… Weiterlesen