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Aus Berlin für Esslingen (B90/Die Grünen)

Sebastian Schäfer: Weitere Entlastungen kommen

Foto: Deutscher Bundestag

Die Ampel hat weitere Vorhaben auf den Weg gebracht, die kurz- und langfristig weitere Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen werden. Die Gesetzentwürfe werden jetzt im Bundestag beraten und dann schnell beschlossen. Dazu gehört auch das Jahressteuergesetz, dass viele Vergünstigungen bringt. Unter anderem wird dabei auch erleichtert, Photovoltaik-Anlagen zu installieren, denn Bürokratie wird abgebaut.

Mit der Entfristung der Homeoffice-Pauschale werden die Steuerpflichtigen im Jahr um gut 1,4 Mrd. Euro entlastet indem wir einen steuerlichen Abzug der Kosten für das mobile Arbeiten von zu Hause aus auch für die Menschen, die über kein separates Arbeitszimmer verfügen, sichern. Damit passen wir das Steuerrecht endgültig an die veränderten Bedingungen des Arbeitsalltags an.

Wir werden den steuerlichen Abzug von Rentenversicherungsbeiträgen bereits ab dem Jahr 2023 in voller Höhe zulassen und so für eine Entlastung allein für das Jahr 2023 in Höhe von mehr als 3 Milliarden Euro sorgen. Bisher können Rentenversicherungsbeiträge nur in einem begrenzten Umfang angesetzt werden. Wir wirken so auch einer möglichen Doppelbesteuerung von Renten entgegen. Ebenso sieht der Gesetzesentwurf eine Entlastung von Sparerinnen und Sparern durch die Anhebung des Sparer-Pauschbetrags von 801 Euro auf 1.000 Euro vor.

Für Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen schaffen wir steuerliche Erleichterungen und stützen damit den Ausbau der Erneuerbaren. Anlagen bis zu 30 kw (peak) werden durch eine Steuerbefreiung von bürokratischen Hürden befreit. Die Umsatzsteuer auf die Lieferung und Montage von Photovoltaikanlagen wird gestrichen. Im Rahmen der nun kommenden Verhandlungen werden wir genau prüfen, ob es weitere Vereinfachungen geben kann. Unser Ziel ist es, den PV-Ausbau so einfach wie möglich zu gestalten, damit er schneller vorankommt.