Foto: Büro Sebastian Schäfer
Der barbarische Überfall, den die islamistische Hamas auf Israel verübt, die Massaker und Verschleppungen sind grauenhaft und richten unvorstellbares Leid an. Ich verurteile den Angriff aufs Schärfste. Als Grüne Partei solidarisieren wir uns mit allen Betroffenen dieser grausamen Akte, den Familien der Opfer und ihren Angehörigen. Diese Solidarität haben wir in den vergangenen Tagen in zahlreichen persönlichen Gesprächen zum Ausdruck gebracht. Der israelische Botschafter war zu Gast in unserer Fraktion. Außenministerin Annalena Baerbock hat bei einem Besuch in Israel im Namen der Bundesregierung Deutschlands tiefe Solidarität und alle notwendige Unterstützung zugesichert.
Den Angehörigen der jüdischen Gemeinden in unserer Region möchte ich mein tief empfundenes Mitgefühl zum Ausdruck bringen. Ich weiß, dass viele Jüdinnen und Juden hier bei uns familiäre und freundschaftliche Verbindungen nach Israel pflegen und dass die gegenwärtige Lage für Sie eine besondere emotionale Belastung darstellt.
Antisemitische Bekundungen bis hin zu Solidarisierungen mit der Hamas lösen auch bei mir eine besondere Erschütterung aus. Die Angst vor einem auch in Deutschland weiter und verstärkt um sich greifenden Antisemitismus, der sich konkret auf die aktuellen Ereignisse bezieht, wird jüdische Menschen in der näheren Zukunft absehbar in ihrem Alltag begleiten. Dem gilt es, sich mit aller rechtsstaatlichen Konsequenz entgegenzustellen. Wir müssen alle Quellen des Antisemitismus entschlossen bekämpfen.
Als Grüne Bundestagsfraktion setzen wir uns derzeit mit Hochdruck dafür ein, dass jüdische Gemeinden den Schutz erhalten, den sie leider brauchen, und dass antisemitische Straftaten sehr entschieden geahndet werden. Wir werden dem Antisemitismus weiterhin entschlossen gesamtgesellschaftlich präventiv begegnen und treten auch in Zukunft dafür ein, dass die Perspektiven von Jüdinnen und Juden im Deutschen Bundestag gehört werden.