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Aus Berlin für Esslingen (B90/Die Grünen)

Schäfer: Demokratie ist nicht selbstverständlich

Foto: Sebastian Schäfer MdB

Von Kiel bis Freiburg, von Köln bis nach Cottbus, von Berlin bis Nürtingen: In den letzten Tagen haben auf Deutschlands Straßen mehr als eine Million Menschen ein klares Zeichen für eine offene und freie Gesellschaft gesetzt. Alle Demonstrationen sind friedlich verlaufen. Differenzen müssen wir offen und fair besprechen.

Freiheit und Zusammenhalt sind keine Selbstverständlichkeit und müssen immer wieder aufs Neue verteidigt werden. Und das gilt nicht erst seit den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv aus der vergangenen Woche über die Abschiebepläne rechtsradikaler Kreise rund um die AfD, die sich gegen deutsche Staatsbürger richten.

Unsere liberale Demokratie lässt Kritikern und Feinden viel Raum und Platz – das sind nun einmal die Grundregeln und das Wesen einer Demokratie, die sie aber zugleich verletzlich machen. Diesem Raum und Platz sind aber auch gleichzeitig klare Grenzen gesetzt, die wir immer wieder schärfen müssen. Eine Demokratie lebt von Demokratinnen und Demokraten, die an ihr arbeiten und sie verbessern. Und von einer Gesellschaft, die Zivilcourage zeigt, wenn es sein muss. Natürlich ist auch klar: Vielen Menschen wachsen die vielen Krisen über den Kopf, und es fehlt an Orientierung, die die Politik nicht immer gibt. Aber wir müssen für unsere Demokratie auch Mut machen, denn sie ist die Voraussetzung dafür, dass wir die großen Herausforderungen gemeinsam meistern werden. Und deshalb ist es wichtig, dass wir weiterhin ein starkes Zeichen für unser friedliches, respektvolles Miteinander gegenüber jenen setzen, die dafür nur Verachtung übrighaben.

In diesem Sinne möchte ich Sie am Sonntag, den 28.01. um 15 Uhr auf den Esslinger Marktplatz zur Kundgebung „Gemeinsam für die Demokratie – Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus“ auf den Esslinger Marktplatz einladen. Sprechen Sie mich immer gerne an in unserer Stadt –  als Ihren demokratisch gewählten Vertreter im Deutschen Bundestag – egal, ob Sie meine Partei oder mich gewählt haben, oder nicht.