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Aus Berlin für Esslingen (B90/Die Grünen)

Schäfer: Demokratie braucht Gedenken

Foto: Stadt Esslingen

Bei der zentralen Gedenkfeier zum Volkstrauertag in Esslingen war es mir ein Anliegen in meiner Rede darauf hinzuweisen, wie wichtig das Erinnern für uns alle ist. Denn das Erinnern an die beiden Weltkriege im 20. Jahrhundert, das Gedenken an die Toten und die Erinnerung an die schrecklichen Folgen der Kriege haben große Bedeutung für unser Land. Dabei gedenken wir der Opfer von Vertreibung und Gefangenschaft, Toten des Widerstands gegen Diktatur und Unrechtsregime in unserem Land und in vielen anderen Staaten der Welt und des unermesslichen Leids, das den Opfern des Nationalsozialismus widerfuhr. Auch an die Soldatinnen und Soldaten, die in den Bundeswehr-Einsätzen, beispielsweise in Afghanistan, im Einsatz und im Auftrag für unsere Demokratie gefallen sind, gedenken wir.

Gedenktage helfen uns, über unsere Geschichte nachzudenken und daraus Schlussfolgerungen für die Gegenwart und Zukunft zu ziehen. Dabei ist die Erinnerungskultur zentral. Diese lebendig zu halten ist eine Daueraufgabe für uns alle, denn sie ist das Fundament einer starken und wehrhaften Demokratie.

Im Mittelpunkt meiner Rede standen die Menschen in der Ukraine. Der ukrainische Schriftsteller Serhij Zhadan, beindruckt mich: Er spielt mit seiner Band in Metrostationen, holt Menschen aus stark umkämpften Vierteln heraus, liest Gedichte vor vollen Sälen, verteilt Hilfsgüter in der Stadt und versorgt ukrainische Soldaten. Er sagt: „Wir sind keine Kriegsanhänger, wir wünschen uns sehnlichst ein friedliches Leben. Leider lässt sich mit Dichtung kein Krieg gewinnen, aber Dichter können Zeugnis über Krieg ablegen.“

Das Völkerrecht hält im Fall eines Angriffskrieges auch den Beistand mit militärischen Mitteln für gerechtfertigt. Wenn ein Land in Europa brutal überfallen wird, dann hat es das Recht sich zu wehren und wir haben die Pflicht, es zu unterstützen, ohne selbst Kriegspartei zu werden. Aus unserer Geschichte leitet sich diese Verantwortung ab.