Foto: Rolf Laschet
Die WOG Esslingen hatte zum Vortrag des Polenexperten Dr. Andrzej Kaluza vom Deutschen Polen-Institut eingeladen. Kaluza skizzierte die wirtschaftliche und politische Entwicklung Polens seit dem EU-Beitritt im Jahre 2004. Seitdem ist die polnische Wirtschaft rasant und stetig gewachsen, und Polen hat sich zum viertgrößten deutschen Handelspartner entwickelt. Seit 2015 aber schlägt Polen unter der PiS-Regierung eine nationalpopulistische Richtung ein und driftet in zunehmend autoritäres Fahrwasser ab, was an zahlreichen reaktionären Gesetzesänderungen und Personalentscheidungen zu erkennen ist. Dabei gibt es in Polen – Deutschland nicht unähnlich – eine reaktionäre Westostverschiebung, denn die PiS ist vor allem in der östlichen Hälfte Polens sehr stark.
Obwohl vor mehr als 40 Jahren die Anfänge der Demokratisierung Polens von der Arbeiterbewegung ausgingen, gibt es bis heute in Polen keine sozialdemokratische Arbeiterpartei. Die PiS macht sich die stark liberale Grundhaltung der anderen Parteien zu Nutze, indem sie sozialpolitische Lücken durch soziale Leistungen wie erhöhtes Kindergeld und Rentenerhöhungen zu füllen versucht. Da der Abstand zu den Oppositionsparteien in der letzten Zeit zu schrumpfen scheint, greift sie nun auch verstärkt zu ausländerfeindlichen und sogar auch ukrainerfeindlichen Losungen. Auch bisher schon hat der Staat bei der Unterstützung der zahlreichen ukrainischen Flüchtlinge entgegen der westlichen Wahrnehmung herzlich wenig geleistet. Die enorme Ukrainerhilfe ging und geht primär von Privatpersonen und gesellschaftlichen Initiativen aus.
Die Oppositionsparteien KO, Lewica und Polska 2050 haben nur dann eine Chance, wenn Sie kooperieren. Allerdings besteht die Gefahr, dass die PiS mit der EU-ablehnenden und die Steuern abschaffen wollenden, erzreaktionären Lifestyle-Partei Konfederacja zusammengehen könnte – mit reaktionären, aber wohl nicht besonders stabilen politischen Auswirkungen.