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Weltwirtschaft und Konjunktur befinden sich in einer tiefen Krise. Gerade das exportorientierte Baden-Württemberg und seine Unternehmen trifft die derzeitige Lage besonders hart. In der Folge stehen Esslingen und die anderen Kommunen im Land vor großen finanziellen Belastungen und schwierigen Entscheidungen.
Um den Städten und Gemeinden des Landes mehr finanziellen Spielraum zu geben, handelt die grün-schwarze Koalition: Mit dem neuen Landeshaushalt 2027, werden die Städte und gemeinden 500 Mio. Euro zusätzlich erhalten. “Für die Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, dass ihre Kommune verlässlich funktioniert. Darum stärken wir schnell dieHandlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden”, erläutert die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr (Grüne), die auch Staatssekretärin im Finanzministerium ist. Die Kommunen werden die Mittel unbürokratisch und ohne Vorbedingungen direkt vom Land erhalten
Um die Situation der Kommunen zu verbessern, hatte das Land bereits zwei Drittel der Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur direkt an die Kommunen weitergegeben. Die Mittel für Esslingen beliefen sich auf fast 50 Mio. Euro, über deren Verwendung für Investitionen die Stadt eigenständig entscheiden kann. Zudem ist im Koalitionsvertrag des Landes vereinbart, eine Zukunftskommission ins Leben zu rufen, in der Land und Kommunen gemeinsam besprechen, wie eine strukturelle Entlastung ermöglicht werden kann.