Foto: Tobias Koch
Der Ukraine-Russland-Konflikt hält uns in Atem und lässt uns angespannt die Nachrichten verfolgen. Über 120.000 kampfbereite russische Soldaten sind an der Grenze aufmarschiert. Hier geht es um viel: Um Krieg und Frieden in Europa, um Bündnistreue, Solidarität und auch um die Zukunft der NATO. Es geht aber vor allem auch um eins: Grundsätze. Grundsätze zur territorialen Integrität von Staaten und freier Bündniswahl. Prinzipien der Demokratie. Diese scheint für Präsident Putin nicht zu gelten. Eine demokratische Ukraine mit freier Presse und unabhängigen Gerichten stellt schon eine Bedrohung dar und ist für Putin Grund genug, um die militärischen Muskeln spielen zu lassen und Chancen auf die Machterweiterung auszuloten.
„Jetzt kommt es darauf an, dass Deutschland mit seinen Partnern in der EU und NATO eng zusammensteht und gegenüber Russland ganz klar zeigt: Diese Prinzipien der der regelbasierten Ordnung sind für uns unverrückbar“, so der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel. „Gemeinsam müssen wir uns der Drohkulisse widersetzen und uns nicht erpressen lassen. Ob und wann die Ukraine der NATO oder EU beitritt, darf nicht in Moskau entscheiden werden“, so der Verteidigungspolitiker. „Jetzt zeigt sich, wie geschlossen der Westen ist. Es gut, dass sich die EU auf umfassende Sanktionen geeinigt hat. An der Entschlossenheit der EU und Deutschlands darf es keinen Zweifel geben.“