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Aus Berlin für Esslingen (CDU)

Grübel MdB: Transparenzoffensive wichtiger Schritt

Foto: Tobias Koch

„Abgeordneter – Vertreter des Volkes, zu sein, ist mir eine große Ehre. Als Abgeordneter setze ich mich mit viel Engagement für die Bürgerinnen und Bürger, für die Gemeinden, für Unternehmen und Selbständige in meinem Wahlkreis ein, gerade auch in schwierigen Zeiten wie aktuell bei der Pandemiebekämpfung. Dieses Engagement im Sinne konkreter Verbesserungen für die Menschen ist originärer Bestandteil meiner Arbeit als ihr Wahlkreisabgeordneter. Klar ist allerdings auch, dass durch dieses Engagement keine persönlichen und/oder  finanziellen Vorteile erzielt werden dürfen“, betont der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel. „Die Menschen sind zurecht verärgert über Bereicherung oder Bestechung. Wir müssen alles dafür tun, das Vertrauen zurückgewinnen“, mahnt Grübel. Wir haben die Vorwürfe konsequent aufgeklärt. Die von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vorgelegte “Transparenzoffensive”  soll die Transparenzvorschriften für Abgeordnete deutlich verschärfen.  Unter anderem soll es Bundestagsabgeordneten verboten werden, „entgeltliche Tätigkeit als Interessenvertreter für einen Dritten gegenüber der Bundesregierung oder im Bundestag“ durchzuführen. Wer Gewinne aus solchen Nebentätigkeiten schöpft oder „eine verbotene entgeltliche Tätigkeit als Interessenvertreter für einen Dritten“ ausübt, soll das Geld an den Bundestag zahlen müssen. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um offen für Transparenz zu sorgen. Dies auch gesetzlich für alle Abgeordneten aller Parteien festzuschreiben, das wäre mir wichtig“, so Grübel.