Kategorie: Aus Berlin für Esslingen (CDU)

Foto: Katz/DB Die Deutsche Bahn (DB) beginnt mit dem Bau einer 720 Meter langen Lärmschutzwand in Esslingen. Die zwei Meter hohe Schallschutzwand an der Ulmer Straße entlastet die Anwohner entlang der Bahnstrecke vom Lärm der vorbeifahrenden Züge. Der Bau der Wand ist Teil des Programms „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes“. Der Bund… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause traf sich Markus Grübel MdB, stv. Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe gemeinsam mit seinem Kollegen Johann Wadephul MdB zum Austausch mit der Führerin der belarussischen Demokratiebewegung Swetlana Tichanowskaja. „Meine Bewunderung gilt ihrem mutigen Kampf für Demokratie und Menschenrechte. Die Ausführungen von Frau Tichanowskaja zum politischen Engagement unter der Gefahr… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Laut Haushaltsentwurf 2023 soll das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, das seit 2011 die sprachliche Bildung fördert, ersatzlos gestrichen werden. Dazu erklärt der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel: „Sprache ist der Schlüssel zu einer gelungenen Integration. Gerade an dieser Stelle zu kürzen, ist ein Fehler der Ampel-Regierung mit weitreichenden Konsequenzen. Der Beschluss des Bundeskabinetts, nach mehr… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause fand die konstituierende Sitzung des Interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz (IFG) in der 20. WP statt. Auch in der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags ist Markus Grübel, wie seit 2010 ununterbrochen, einer der drei Vorsitzenden. An der Sitzung nahmen neben zahlreichen Bundestagsabgeordneten auch  Vertreter des Deutschen… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Das Fortbestehen der Wasserkraft in Deutschland ist gesichert. Der Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause nun doch im Zuge der EEG-Novellierung beschlossen, kleine Wasserkraftwerke auch weiterhin zu fördern. „Das ist nur konsequent und richtig. Damit ist der ursprüngliche Gesetzentwurf der Ampelkoalition, die bislang garantierte Vergütung nach dem EEG… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Die Ampel-Koalition gräbt dem Ökostrom das Wasser ab. Sie setzt bei den Erneuerbaren Energien fast ausschließlich auf Sonne und Wind. Dazu erklärt der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel: “Die Änderungen im EEG 2023 sehen für die kleine Wasserkraft keine Vergütung mehr vor. Sie will für neue und modernisierte Wasserkraftanlagen die EEG Vergütungsklasse mit… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Kürzlich besuchten 65 Schüler des Technischen Gymnasiums der Friedrich-Ebert-Schule Esslingen und der Max-Taut-Schule Berlin, Markus Grübel im Bundestag und diskutierten aktuelle politische Themen. „Normalerweise kommen die Schulklassen, die mich besuchen, ausschließlich aus meinem Wahlkreis. Dass nun im Rahmen einer Bildungspartnerschaft auch Berliner Schüler beim Gespräch dabei waren, hat mich besonders gefreut“, so… Weiterlesen

Foto: Bundeswehr Letzte Woche hat der Bundestag das Sondervermögen Bundeswehr beschlossen. „Es freut mich, dass wir uns nach mehreren Verhandlungsrunden mit der Ampel-Koalition auf eine gemeinsame parteiübergreifende Lösung einigen konnten“, so Grübel. In seiner Zeitenwendenrede im Februar hatte Bundeskanzler Scholz 100 Milliarden Euro für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr sowie den dauerhaften Anstieg der Verteidigungsausgaben auf… Weiterlesen

Foto: Markus Grübel Das Bundeswirtschaftsministerium plant, ab 2023 die Förderung für Hybrid-Autos einzustellen und nur noch rein batterieelektrische Fahrzeuge zu bezuschussen. Noch im Koalitionsvertrag hatte sich die Ampel auf eine Verlängerung geeinigt. Die Union kritisiert die Pläne und fordert Planungssicherheit für Verbraucher, Händler und Hersteller. Markus Grübel MdB betont: „Nach dem KfW-Förderstopp für den Wohnungsbau… Weiterlesen

Foto: Tobias Koch Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor zwei Jahren das Verbot organisierter Sterbehilfe für nicht zulässig beurteilt hatte, ringt die Politik um eine Neuregelung. In einer Orientierungsdebatte hat der Bundestag nun drei fraktionsübergreifende Vorschläge diskutiert. Alle drei sehen eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes vor, um erstmals eine Abgabe todbringender Medikamente zum Zweck eines Suizids zu erlauben…. Weiterlesen