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SPD Esslingen

Bürgerentscheid zur Stadtbücherei bindend

Foto: Lottalü Fotografie

„In den letzten Wochen erleben wir auf allen Ebenen, dass wir uns gemeinsam in einer Zeitenwende befinden.“ Mit diesen Worten leitete Nicolas Fink, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, seine Antwort auf die Grundsatzrede ein, die Oberbürgermeister Matthias Klopfer in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates gehalten hat. „Ihre Rede hat gezeigt, dass diese Zeitenwende spätestens jetzt auch in Esslingen angekommen ist“, so Fink weiter. Er versicherte dem Oberbürgermeister, dass die SPD-Fraktion den von ihm beschriebenen Kurs konstruktiv, engagiert und verlässlich unterstützen werde, auch wenn dies mit Kontroversen und Mühe verbunden sein werde. „Der furchtbare Krieg Putins gegen die Ukraine zeigt uns allerdings auch, dass nur wenige Stunden von hier entfernt die Menschen ganz andere Nöte haben als wir in Esslingen. Das sollten wir uns regelmäßig bewusst machen, wenn wir über unsere Themen sprechen,“ mahnte Fink. Mit Blick auf die Stadtbücherei sagte Fink: „Es ist kein Geheimnis, dass die SPD eine besondere Verbundenheit und Verpflichtung gegenüber der Sanierung der Stadtbücherei hat. Auch hier in aller Klarheit: Keine noch so engagierte Rede kann einen Bürgerentscheid aufheben! Die Esslinger Bürgerinnen und Bürger haben sich mit überwältigender Mehrheit für den aktuellen Standort ausgesprochen. Über 60 Mio. Euro Sanierungskosten sind allerdings nicht tragbar. Die von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, genannten Zahlen lassen einem deshalb keine andere Wahl, als das Drücken der Pause-Taste. Eine erneute Standortdebatte darf aber keinesfalls die Konsequenz sein, sondern nun geht es um die Frage: Welche Aufwendungen sind zwingend notwendig, damit der Standort langfristig erhalten bleiben kann?“

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