Foto: Freie Wähler Esslingen e.V.
Mit dem sogenannten „Bauturbo“ und den Änderungen der Landesbauordnung stehen den Kommunen neue Instrumente zur Verfügung, um Wohnungsbau schneller zu ermöglichen. Befreiungen, Aufstockungen, dichtere Bebauung und Abweichungen können künftig zügiger geprüft und entschieden werden. Das Ziel ist klar: mehr Wohnraum in kürzerer Zeit.
Doch Gesetze allein schaffen keine Wohnungen. Entscheidend ist die Umsetzung vor Ort. Dafür braucht es ein gut aufgestelltes und handlungsfähiges Baurechtsamt. Hier sehen wir Freien Wähler Handlungsbedarf. Offene Stellen und der Eintritt von Mitarbeitenden in den Ruhestand verschärfen die Situation. Wenn Verfahren beschleunigt werden sollen, darf es nicht an Fachpersonal fehlen.Gleichzeitig diskutieren andere Fraktionen Instrumente wie ein Zweckentfremdungsverbot. Solche Maßnahmen binden Personal, schaffen aber kaum neuen Wohnraum. „Wir halten wenig von einem kleinteiligen Ansatz mit immer neuen Regelungen und zusätzlichem Stellenaufbau“, bringt es Annette Silberhorn-Hemminger, Fraktionsvorsitzende, auf den Punkt.
„Für uns Freie Wähler ist klar: Der entscheidende Baustein ist ein starkes Baurechtsamt. Dort müssen offene Stellen besetzt werden, damit die neuen Möglichkeiten konsequent genutzt werden können – mit klaren Entscheidungsprozessen und kurzen Fristen“, ergänzt Michael Weinmann. Die Freien Wähler sind sich sicher: So schaffen wir schneller Wohnraum, unterstützen das lokale Handwerk, überwinden die Bauflaute und sichern Arbeitsplätze. Statt Klein-Klein braucht es Investitionen an den entscheidenden Stellen. Nur so kommt Esslingen beim Wohnungsbau mit größeren Schritten voran.