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Nach drei Jahren im Vorsitz des BA Innenstadt verlasse ich dieses Gremium – nicht ohne ein letztes Wort.
Ich habe engagierte Menschen erlebt, die sich einbringen wollten, und habe erlebt, wie diese Energie immer wieder an denselben Strukturen abprallte.
Vorhaben zur neuen Parkraumgestaltung am Marktplatz wurden nur beiläufig erwähnt statt transparent kommuniziert, weil man den Gegenwind ahnte. Bei den Entscheidungsprozessen wurden wir zwar formal einbezogen, aber inhaltlich komplett übergangen. Man sprach von Kompromissen für alle – und dann wurde keine einzige unserer Forderungen vom Gemeinderat beachtet.
Bei den neuen Kandidaturen wies ein Bewerber mit deutlichen Worten auf genau diese Missstände hin. Sein Text war sich selbst und der Stadt gegenüber zugespitzt formuliert. Daraufhin wurde Druck aufgebaut, und seine politisch unbequeme Kritik wurde von der Verwaltung textlich „entschärft” – Formulierungen, die ihn als Person herabwürdigen, ließ man jedoch stehen. Er lehnte die Korrektur ab. Man veröffentlichte seinen Text nicht und nahm ihm damit nicht nur sein Recht auf eine faire Darstellung, sondern auch seine politische Stimme. Die Stimme, die ein Bürgerausschuss schützen sollte.
Ein solcher Umgang mit Bürger*innen und dem Ehrenamt verspielt Vertrauen und spielt demokratiefeindlichen Parteien in die Hände. Demokratie bedeutet nicht nur Wahlen – sie bedeutet auch, sich unbequemer Kritik anzunehmen und Bürger*innen auf Augenhöhe zu beteiligen. Alle Institutionen – Parteien wie Verwaltung – müssen sich hier schonungslos hinterfragen.
Denn genau da beginnt der Schutz unserer Demokratie – nicht beim Kerzenanzünden auf dem Rathausplatz.
Siri Paflitschek