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Die Linke Esslingen

Abrüsten: Für Frieden, das Klima und die Menschen!

Foto: DIE LINKE

Der Klimawandel, zu dem das Militär als einer der größten Umweltzerstörer erheblich beiträgt, verursacht zahlreiche Naturkatastrophen. Corona stieß vielerorts auf ein unvorbereitet ausgestattetes und auf Gewinnoptimierung zusammen gespartes Gesundheitswesen. In weiten Teilen der Welt ist die Ernährungssituation prekär. Hunger, Armut und Krieg zwingen Millionen zur Flucht.

Ausgerechnet im Dezember, stieg der Rüstungshaushalt auf eine Rekordsumme von 53 Mrd Euro – bei gleichzeitiger Senkung der Ausgaben für Gesundheit um 5,95 Milliarden Euro! Es ist mehr als zynisch, wenn die Bundesregierung in ihr „Konjunktur- und Zukunftspaket“ zur Bekämpfung von Corona 3,2 Mrd. für die Aufrüstung der Bundeswehr einstellt.

Weltweit werden 1800 Atomwaffen, die alles Leben auf der Erde auslöschen können, in ständiger Bereitschaft gehalten. Gleichzeitig haben die USA nahezu alle noch gültigen Rüstungskontrollverträge gekündigt. Der am 22.Januar diesen Jahres in Kraft getretene UNO Atomwaffenverbotsvertrag, wurde weder von den USA, den NATO-Staaten, noch von allen anderen Atomwaffen-Staaten unterschrieben. Doch statt den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, will die Bundesregierung 138 neue Kampfflugzeuge anschaffen; darunter Kampfjets, die für den Einsatz von US-Atomwaffen vorgesehen sind. Gleichzeitig nimmt die aggressive politische Rhetorik vor allem gegenüber Russland und China zu. Diese wird begleitet von einer militärischen Einkreisungspolitik: durch die Ausdehnung der NATO, Manöver und Truppenaufmärsche in Osteuropa und im Südchinesischen Meer.

Karsamstag, 3. April, 100 Sekunden vor 12 h (stand Weltuntergangsuhr), Hauptbahnhof Stuttgart: Ostermarsch und Kundgebung mit Martin Gross, verdi, MdB Tobias Pflüger und Wiltrud Rösch-Metzler, PAX Christi.