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Bücherei-Unterstützungskreis

Bürgerbeteiligung muss sein!

Foto: BÜK

Im Dezember will Oberbürgermeister Klopfer im Gemeinderat erklären, wie er sich einen möglichen Umzug der Stadtbücherei in das Modehaus Kögel vorstellt. Obwohl bisher wenig Konkretes bekannt ist, tun manche so, als ob der Umzug bereits beschlossen wäre. Noch weiß keiner, wie viel Platz die Bücherei im Kögel-Gebäude hätte, ob sich die Flächen dort eignen, ob die Statik passt und vor allem, wie man erklären will, dass man sich nicht mehr um den Bürgerentscheid vom Februar 2019 schert. Vergeblich wären damals rund 20.000 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl gegangen. Dass die rechtliche Bindung nach drei Jahren nicht mehr gilt, ist schlimm genug. Aber niemand zwingt einen Gemeinderat, sich nicht trotzdem an den Bürgerwillen zu halten.

Die SPD hat neulich zu einem Bürgergespräch eingeladen, um zu hören, wie die Esslingerinnen und Esslinger über die neuen Pläne für die Bücherei denken. Dass so viele gekommen sind, widerlegt alle, die behaupten, dass sich niemand mehr für die Bücherei interessiere. Das Gegenteil ist der Fall, auch wenn viele enttäuscht sind, dass ihre Stimme vom Bürgerentscheid gar nichts mehr zählen soll. Interessant war der Abend, auch wenn bei vielen der Eindruck blieb, dass man kritische Stimmen nicht so gerne hören, sondern lieber elegant wegmoderieren wollte. Immerhin hat man erfahren, dass ein Umzug der Bücherei in den Kögel weniger dem Wohl der Bibliothek und ihrer Kunden sondern vor allem dazu dienen soll, leere Schaufenster an dieser auffälligen Stelle zu vermeiden. Eine ausführliche Bürgerbeteiligung, die nach dem Bürgerentscheid eigentlich klar sein sollte, ist wohl auch nicht selbstverständlich.

Vielleicht sollte man darüber nochmal nachdenken, bevor man den Vertrauensverlust, den die Politik gerade erlebt. So kann kein Vertrauen entstehen.