Foto: Markus Grübel
Die Ampel-Koalition gräbt dem Ökostrom das Wasser ab. Sie setzt bei den Erneuerbaren Energien fast ausschließlich auf Sonne und Wind. Dazu erklärt der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel: “Die Änderungen im EEG 2023 sehen für die kleine Wasserkraft keine Vergütung mehr vor. Sie will für neue und modernisierte Wasserkraftanlagen die EEG Vergütungsklasse mit einer Leistung bis 500 kW streichen. Dies kommt einem Modernisierungsdeckel für rund 90 Prozent der über 7.000 Wasserkraftanlagen gleich, auch im Landkreis Esslingen. Die Normierung eines überragenden öffentlichen Interesses der Erneuerbaren Energien wird explizit nicht auf die Wasserkraft angewendet. Dies bedeutet eine Benachteiligung der gesamten Wasserkraft gegenüber allen anderen Formen der erneuerbaren Energien. Das Gegenteil ist notwendig: Die Kapazitäten der Wasserkraft muss erhalten und durch Modernisierungen sukzessive erhöht werden – dafür braucht es eine verlässliche Zukunftsperspektive. Die Abwägung zwischen Energiegewinnung und Naturschutz ist immer schwer und wird sich sicher auch noch zuspitzen, allerdings passt es nicht in die Zeit, dass auf erneuerbare Energien, in jeglicher Form, verzichtet wird. Ich erwarte, dass die Ampel ihre Pläne zurücknimmt, damit auch die Betreiber Planungssicherheit haben. Die Vergütung muss erhalten bleiben. In den vergangenen Jahrzehnten haben Anlagenbetreiber beträchtlich in die Verbesserung gewässerökologischer Bedingungen investiert. Zudem müssen ohnehin gesetzliche Standards eingehalten werden, um eine Anlage zu betreiben. Die Wasserkraft muss und kann im Einklang mit der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland eine Zukunft haben. Die Wasserkraft kann und wird einen wichtigen Beitrag zu einer sicheren Energieversorgung unseres Landes bereitstellen”.