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Aus Berlin für Esslingen (CDU)

Markus Grübel: Förderung von E-Autos fortsetzen

Foto: Markus Grübel

Das Bundeswirtschaftsministerium plant, ab 2023 die Förderung für Hybrid-Autos einzustellen und nur noch rein batterieelektrische Fahrzeuge zu bezuschussen. Noch im Koalitionsvertrag hatte sich die Ampel auf eine Verlängerung geeinigt. Die Union kritisiert die Pläne und fordert Planungssicherheit für Verbraucher, Händler und Hersteller. Markus Grübel MdB betont: „Nach dem KfW-Förderstopp für den Wohnungsbau droht der nächste Ampel-Förderstopp. Minister Habeck will keine Hybrid-Autos mehr fördern, die FDP vielleicht, und aus der SPD wird man auch nicht schlau. Bei dem Wirrwarr kann kein Mensch guten Gewissens ein Auto kaufen – zumal kein Händler gerade zusagen kann, dass dieses zeitnah ausgeliefert wird. Wer heute ein Plug-in-Hybrid-Fahrzeug kauft, muss damit rechnen, keine Förderung mehr zu erhalten.“ Aufgrund der aktuellen Lieferschwierigkeiten will die Union, dass künftig das Bestelldatum und nicht mehr das Zulassungsdatum des Elektrofahrzeugs für die Förderung maßgeblich ist. Die unionsgeführte Bundesregierung hatte den Umweltbonus 2016 eingeführt und 2019 noch einmal aufgestockt, um den Hochlauf der E-Mobilität zu beschleunigen. Die Planungssicherheit des Programms wurde den Kunden und der Industrie dabei bis zum 31. Dezember 2025 zugesichert. Seit 2019 wurden 1,2 Millionen Förderanträge gestellt. Durch die Förderung konnte der Anteil an den Neuzulassungen in Deutschland von 3,1 Prozent im Jahr 2019 auf aktuell 25 Prozent gesteigert werden. Davon beträgt der Anteil der geförderten Fahrzeuge 43 Prozent Hybridautos. Markus Grübel MdB: „Die Ampel muss den Schlingerkurs beenden und Planungssicherheit schaffen. Dafür setzt sich die CDU/CSU weiter ein.“