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Der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel hat das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit an den SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe übergeben. Grübel war 2018 per Kabinettsbeschluss der Großen Koalition zum Regierungsbeauftragten ernannt worden. Auch nach dem Regierungswechsel hatte er das Amt bis zur Ernennung seines Nachfolgers am 5. Januar weitergeführt.
Es war zunächst nicht klar, ob es auch unter der Ampel-Koalition einen Religionsfreiheitsbeauftragten geben würde. In ihrem Koalitionsvertrag haben die drei Regierungsparteien die Position mit keinem Wort erwähnt, was durchaus als schlechtes Signal im Hinblick auf eine Fortführung des Amtes gewertet werden konnte. Noch im Dezember hatte deswegen die CDÚ/CSU-Fraktion einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die neue Bundesregierung auffordert, das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit fortzusetzen und mit ausreichend finanziellen Mitteln auszustatten.
„Religionsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht, das weltweit immer mehr eingeschränkt wird“, sagt Markus Grübel. „Häufig geht die Einschränkung der Religionsfreiheit mit Verletzungen anderer Menschenrechte einher. Religion hat aber großes Potential für ein friedliches Miteinander. Diese Bedeutung von Religion müssen wir uns immer wieder vor Augen führen. Dem neuen Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit wünsche ich alles Gute und stets eine glückliche Hand bei seinem Einsatz für dieses elementare Menschenrecht.“