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Aus Berlin für Esslingen (CDU)

Markus Grübel: Facebook in Pflicht nehmen!

Foto: RFB

„Facebook und andere Online-Plattformen müssen mehr Verantwortung übernehmen und ihre Geschäftsmodelle reformieren.“ Dieses Fazit zieht der Esslinger Bundestagsabgeordnete Markus Grübel (CDU) aus dem Ergebnis der Anhörung der ehemaligen Facebook-Mitarbeiterin Francis Haugen vor dem US-Senat. Die Modelle vieler Online-Plattformen basieren auf Aufmerksamheitsmaximierung. Grübel: „Es darf nicht passieren, dass Algorithmen zur Verbreitung von Hass und Hetze beitragen.“ Dieser Hass nämlich könne zu einer realen Gefahr für die Betroffenenwerden. Grübel, der auch Religionsbeauftragter der Bundesregierung ist, weist darauf hin, dass darunter besonders religiöse und weltanschauliche Gruppen leiden.

Im 2. Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit werden konkrete Beispiele benannt. So sei die Vertreibung der mehrheitlich muslimischen Rohingya im ostasiatischen Myanmar von einer vom dortigen Militär organisierten Hass-Kampagne begleitet worden. Hier fordert Grübel mehr Verantwortung von Facebook und Co. Andererseits dürfe die Eindämmung strafbarer Online-Hassreden nicht zur Einschränkung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit oder der Meinungsfreiheit führen. Wichtige Erfahrungswerte aus dem deutschen NetzDGsollten deshalb in den Digital Services Act der EU-Kommission einfließen.

Zum müssten wir die Kompetenzen junger Menschen und Medienschaffender im Umgang mit dem sozialen Medien stärken. Das fange schon in der Schule mit der Förderung von Medienkompetenz an. Genauso müssen junge Menschen stärker unterstützt werden, die in diesem Online-Foren Hass und Hetze entgegentreten.