Foto: Büro Preisendanz
In seiner Rolle als Berichterstatter für den EU-Beitrittsprozess im Europaausschuss hat der CDU-Bundestagsabgeordnete David Preisendanz Mitte Juli den Westbalkan besucht: Vier Länder in fünf Tagen – Serbien, Kosovo, Albanien und Nordmazedonien. Überall standen intensive Gespräche mit Regierungschefs, der Opposition, Botschaftern und Wirtschaftsvertretern zum Stand der EU-Beitrittsverhandlungen auf dem Programm. „Es war eine Reise geprägt von großen Zweifeln und ansteckendem Optimismus“, so Preisendanz. „Gemeinsam war allen Gesprächen, dass man sich von Deutschland ,strong leadership‘ und klare Botschaften wünscht.“ Der Weg zu einer Vollmitgliedschaft in der EU gilt für die Länder der Region als lang und herausfordernd. Manche Länder, wie Albanien, sind – so Preisendanz‘ Analyse – schon weiter, andere müssten noch grundlegende Reformen anstoßen oder machten gerade auch eher wieder Rückschritte. Preisendanz: „Genau deshalb ist der regelmäßige, persönliche Austausch so wichtig!“ Der Abgeordnete hat Verständnis dafür, dass Bürgerinnen und Bürger der EU eine Erweiterung der Staatengemeinschaft kritisch sehen. Auch die EU müsse sich reformieren, um überhaupt aufnahmebereit zu sein. Sein Fazit der Reise: „Wir sollten über Zwischenschritte auf dem Weg zur EU-Vollmitgliedschaft nachdenken – etwa durch eine wirtschaftliche Integration vor einer politischen, um eine schrittweise und realistische Annäherung zu ermöglichen.“ Bei all dem dürfte aber eines nicht vergessen werden, so Preisendanz: „Die Beitrittsperspektive ist oft der einzige wirksame Hebel, um in der Region Fortschritte bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Stabilität zu erreichen. Und wir können es uns geopolitisch nicht leisten, den Westbalkan zu verlieren. Wenn wir uns hier zurückziehen, dann werden andere wie Russland oder China unseren Platz sofort einnehmen.“