Foto: Bolzhauser
Diese Frage stellte DIE LINKE in der jüngsten Gemeinderatssitzung, als es um die Modernisierung und Erweiterung der Stadtbücherei ging. Der Oberbürgermeister konnte oder wollte diese Frage nicht beantworten. Aber Adi Maier von der EZ ging der Frage der LINKEN nach: „Weshalb haben Verwaltung und Gemeinderat jahrelang auf Rücklagen für das Bücherei-Projekt verwiesen, wenn man nun erklärt, zweckgebundene Rücklagen seien gar nicht möglich (OB M. Klopfer 2022). OB Jürgen Zieger (2018) „Das Bildungsangebot wollen wir auch stärken durch eine neue, zukunftsfähige Stadtbibliothek. Darin besteht große Einmütigkeit im Gemeinderat, und wir haben Rücklagen von 25 Millionen Euro für dieses Projekt – Kostenstand heute – gebildet. Das sind keine leeren Versprechungen.“ Der Finanzbürgermeister hat dem nicht widersprochen.
Die „dramatische“ Kostensteigerung entpuppt sich im Nachhinein als durchaus berechenbar. Eine 50%- Baukostensteigerung für die Zeit vion 2018 – 2026, 10% Zulage für Unvorhersehbares sowie Brand- und Denkmalschutz sind üblich. Einzig ein weiteres Untergeschoss mit 840m² für die Haustechnik überrascht. Hätten also nicht von vornherein 50 – 60 Millionen zurückgelegtwerden müssen?
Der nun vorgelegte Sanierungsplan kostet runde acht Millionen und umfasst vor allem das nötigste: die Sanierung der Dächer, der WC- Anlage, den Austausch defekter Fenster, Brandschutz sowie die Instandsetzung von Heizung und Fassaden, neue Bodenbeläge und Beleuchtung. Als Anregungen aus der Bürgerbeteiligung ist unter anderem die Anbindung des Cafés zum Innenhof, die Neumöblierung des Cafés und die Verlegung der Familienbibliothek ins erste Obergeschoss geplant.
DIE LINKE fordert, dass für die Sanierung zumindest die 25 Millionen Euro eingesetzt werden. Damit kann die Barrierefreiheit umgesetzt und mit der Sanierung des Nachbargebäudes begonnen werden.