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Steuern können ein Verhalten in eine gewünschte Richtung lenken. Eine Verpackungssteuer wäre der Versuch, die Berge an Einmalartikel zu verringern. Natürlich muss Esslingen schauen, wie die Finanzen aufzubessern sind, wenn die Wirtschaft schwächelt und die Steuereinnahmen sinken. Ziemlich ungeschickt war der Zeitpunkt der Präsentation von neuen Steuerplänen gleichzeitig mit der Diskussion über die Einführung einer 5. Dezernentenstelle. Die Menschen zählen eins und eins zusammen und es entstand die Meinung, dass die Stadtverwaltung dringend Geld benötigt.
Es muss auch über die Machbarkeit von Steuern gesprochen werden. Wieviel Aufwand macht die Meldung einer Steuer und wie setzt man die Verpackungssteuer um? Wichtig ist uns Freien Wählern, dass Steuern nicht zu mehr Bürokratie und Arbeit führen. Eine Bettensteuer bedeutet sehr viel Bürokratie. Bei der Verpackungssteuer ist noch nicht einmal klar, wie sie umgesetzt wird und bei der Grundsteuer C fehlen uns die Rahmendaten. Wie sollen Bauvorhaben entstehen?Aus Anträgen einzelner Fraktionen hat die Stadtverwaltung diese Vorschläge aufgegriffen. Gut finden wir Freien Wähler die Anhörung von Experten zu den geplanten Steuern. Für Esslingen ein neues Verfahren, aber in Land und im Bund bereits erfolgreich. Im Sommer werden die Anhörungen umgesetzt und die Haushaltsberatungen werden zeigen, ob solche Steuern der Stadt und der Umwelt nachhaltig helfen können. Es bleibt aber die Frage, ob in diesen Zeiten neue Steuererhöhungen der richtige Weg sind oder besser Einsparungen gesucht werden – für die Freien Wähler wäre das der vernünftige Weg. Auf Dagobert Duck mit seinem Geldsäckel dürfte Esslingen wohl vergebens hoffen.