Foto: Archiv Die Linke Berlin
Tatort Berlin: vor wenigen Tagen wollte sich Herr Merz zum Kanzler wählen lassen. Der erste Wahlgang ging in die Hose – 18 Abgeordnete der beiden Koalitionäre von CDU/CSU und SPD verweigerten jedoch dem Kanzleraspiranten ihre Zustimmung. Ein Eklat! In einem HauRuck-Verfahren wurde einige Stunden später der zweite Wahlgang eingeläutet, ein eigentlich unüblicher Vorgang. Nach der Abstimmungsschlappe für Merz trafen sich jedoch Heide Reichinnek, Schootingstar der Linken und Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner mit den Unionshardlinern Jens Spahn und Alexander Dobrindt. Union und SPD brauchten die Zustimmung nicht nur der Grünen, sondern auch der Linken, um noch am selben Tag die Kanzlerwahl wiederholen zu können.
Die Linke erklärte sich bereit, ihre Stimmer für Merz beizusteuern. “Das ist keine Zustimmung zu Ihrer Politik”, betonte Linken-Fraktionsgeschäftsführer Christian Görke und Ines Schwerdtner ergänzte, dass es nicht darum ging, Merz zum Kanzler zu machen, vielmehr wollte sie Klarheit schaffen, um ein Chaos in den kommenden Tagen zu verhindern. Die Linke wird weiterhin die Oppositionspartei sein und die Finger in die Wunde des Koalitionsvertrages legen. Dass die Linke auch weiterhin gebraucht wird, zeigt sich auch daran, dass bei geplanten Vorhaben der Koalition, die eine 2/3-Mehrheit im Bundestag brauchen, diese ohne Die Linke nicht möglich ist.
In einer Talkshow erlebte man einen ziemlich kleinlauten Dobrint, der auf die Doppelmoral angesprochen, einerseits eine Zusammenarbeit mit der Linken kategorisch ablehnt und andererseits, wenn es in den Kram passt, die Stimmenn der Linken in Kauf nimmt. Fraglich nur, ob er sich darauf verlassen kann, die auch immer zu bekommen!