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Esslingen-Feinstaub-Lärm e.V.

Was ist aus den Wahlversprechen des OB geworden?

Foto: Jörg Sanzenbacher

Wahlversprechen 1:

Asbest und PCB in Esslinger Schulen und Kindergärten?
OB vor der Wahl: “Ich nehme dieses Thema sehr ernst. Der Gesundheitsschutz für Schüler*innen und Kitakinder steht dabei für mich an erster Stelle. Die Stadt ist bei der Sanierung der betroffenen Gebäude in den letzten Jahren schon gut vorangekommen. Ich werde im Falle meiner Wahl diesen Weg konsequent weitergehen, damit es so schnell wie möglich keine Gesundheitsrisiken mehr durch Schadstoffe in den Schulen und Kitas in Esslingen gibt.”

 

HEUTE: Die Enscheidungen für Neubau oder Sanierung von Schulen und Kindergärten, die mit Asbest oder PCB belastet sind, wurden vom alten Oberbürgermeister und Gemeinderat getroffen. Statt diesen Weg konsequent weiterzugehen, werden Schadstoffgutachten unter Verschluss gehalten. Seit der OB im Amt ist, wurde uns kein Gutachten mehr zugänglich gemacht. 

 

Wahlversprechen 2:
Umgang mit Bürgerinitiativen?
OB vor der Wahl: “Grundsätzlich gilt für mich: Ich habe eine sehr große Wertschätzung für das politische Ehrenamt. Ich bin überzeugt davon, dass das wertvollste Kapital, das Esslingen besitzt, der ehrenamtliche Einsatz seiner Bürger*innen ist, auch wenn sich dieser aufgrund des gesellschaftlichen Wandels verändert hat.
Deswegen wird im Falle meiner Wahl keine Entscheidung gefällt, ohne dass die Betroffenen zu Beteiligten gemacht worden sind, dies gilt insbesondere auch für Entscheidungen, in denen es um die Interessen der Bewohner*innen einzelner Stadtteile geht.”

 

HEUTE: Der Klima- und Umwelttag findet nur noch alle zwei Jahre statt. Der Bürgerentscheid “Bücherei” wurde einfach kassiert. Und was ist mit dem VfL-Post in der Pliensauvorstadt?