Foto: DIE LINKE
In was für Zeiten leben wir? Täglich metzeln sich russische und ukrainische Soldaten für territoriale Gebietsansprüche nieder anstatt miteinander zu verhandeln. Die deutsche Regierung befeuert mit ihren Waffenlieferungen diesen Krieg und wird wegen „mangelndem Tempo und Umfang“ kritisiert. Stimmen, die diesen Krieg verurteilen und zudem erkennen, dass es längst nicht mehr um die Selbstverteidigung der Ukraine geht, kommen in den öffentlich- rechtlichen Medien nicht zu Wort.
Der Leopard – Panzer ist eindeutig eine Angriffswaffe und die Kampfjets sind geeignet, um besetzte Gebiete aus der Luft anzugreifen. Es werden immer mehr Menschen in diesem Krieg ihr Leben verlieren. Kanzler Scholz hat bei den Panzern gezögert, aber letztendlich doch deren Lieferung zugesagt. Wird sich dieses Trauerspiel bei den Kampfjets wiederholen?
Völlig unverständlich bleibt für viele, dass die Grünen zu den schärfsten Antreibern in diesem Krieg gehören. „Wir stehen Panzerlieferungen nicht im Wege“, meinte kürzlich Annalena Baerbock. Nein, die Grünen stehen Waffenlieferungen, Braunkohleabbau und verlängerten Atomzeiten nicht im Wege – grün sind bei ihnen nur noch die olivgrünen Kampfanzüge wie ihn Robert Habeck schon 2021 in der Ukraine getragen hat. Er forderte schon damals Waffen für die Ukraine, um die Separatisten im Donbass zu bekämpfen.
DIE LINKE will Waffenlieferungen und den Krieg stoppen. Es müssen Verhandlungen geführt werden. Wer dabei ein vom Westen gewünschtes Ergebnis schon vor den Gesprächen erwartet, wird natürlich enttäuscht. Jede Seite wird schmerzliche Abstriche machen müssen und will am Ende als Sieger dastehen. „Ein solches Ergebnis ist uns der Friede aber allemal wert.“, meinte die Esslinger LINKE.