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Die Linke Esslingen

Streumunition ist völkerrechtlich geächtet.

Foto: Kramaszik Durch das Osloer Übereinkommen gegen die Ächtung von Streumunition von 2010 soll das humane Völkerrecht geschützt werden. Diese Konvention wurde von 123 Vertragsstaaten unterschrieben, von denen 110 Staaten dieses ratifiziert haben. Weder Russland noch die Ukraine gehören dazu, wohl aber Deutschland. Nun haben die USA begonnen Streumunition an die Ukraine zu liefern. Die… Weiterlesen

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Geflüchtete Jugendliche finden eine Unterkunft

Foto: Sarah Schneider Obwohl schon länger geplant wurde jetzt (halb-) öffentlich bekannt, dass der Landkreis Esslingen für 40 Jugendliche aus verschiedenen Ethnien eine Unterkunft gefunden hat. Das Gebäude befindet sich in der Hirschstraße 1 (ehemals Buchhandlung Wittwer), mitten in der Altstadt. Der Landkreis lud zu einer Begehung den Bürgerausschuss Innenstadt ein und stellte das Projekt… Weiterlesen

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Mauern gegen Menschen, die leben wollen

Foto: DIE LINKE Mauerbauer sind in der Geschichte schlecht angesehen. Meist denkt man aber nur an die DDR, die ihren Bürger*innen das Ausreiserecht verweigerte. Derzeit werden wieder Mauern hochgezogen, die sicher ein Vielfaches von Toten verursachen wird, als es die deutsch – deutsche Grenze tat. Menschen aus Afrika wird so der ohnehin schon lebensgefährliche Fluchtweg… Weiterlesen

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Herzlich willkommen zur Einwohnerfragestunde

Foto: Die LINKE Esslingen Esslingen soll lebenswerter und noch schöner werden? Was liegt Ihnen am Herzen oder brennt Ihnen unter den Nägeln? Das Schweigen wird gebrochen – Sie dürfen jetzt im Gemeinderat eine Frage an den Oberbürgermeister stellen. Die Frage muss im Zusammenhang mit der Esslinger Kommunalpolitik stehen und darf sich nicht auf ein Thema… Weiterlesen

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Geld für Gesundheit, Bildung anstatt für Krieg

Foto: Hans-Jürgen Löb Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung wird in allen Ressorts kräftig eingespart – außer im Kriegsministerium. Boris Pistolius (SPD) reibt sich die Hände: „Wer hat, dem wird gegeben.“ Er verzeichnet ein deutliches Plus im Etat. Hinzu kommt das grundgesetzwidrige 100 Milliarden schwere Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr und die ca. 20 Milliarden Euro,… Weiterlesen

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Radfahrverbot in Fußgängerzonen – und dann?

Foto: Schüssler     Der Radverkehr löst in den Esslinger Fußgängerzonen bei Menschen, die zu Fuß gehen, Unsicherheit aus. Dabei muss es möglich sein, dass Eltern mit Kindern diese von der Hand lassen. Die Ursache für den Konflikt zwischen Radfahrenden und Fußgänger*innen sieht DIE LLINKE aber woanders. „Wenn ca. 10% Rowdys sich dort nicht an… Weiterlesen

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Krieg und Klimawandel – miteinander verwoben

Foto: Jutt     Kriege schädigen nachweislich das Klima; zudem gibt es wegen den gravierenden Folgen des Klimawandels (Dürre, Missernten usw.) künftig ein stetig größer werdendes Konfliktrisiko, z. Bsp. bezüglich Trinkwasser- und Nahrungsmittelressourcen. Trotz augenscheinlicher Beziehung und Wissen um die enormen CO2-Emissionen durch Kriege, Waffengebrauch und der dazugehörigen Logistik, werden diese schwerwiegenden Einflussfaktoren weder ausreichend… Weiterlesen

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Prävention gegen Gewalt am Bahnhof

Foto: Meisner, Stuttgart   Kürzlich wurde am Esslinger Bahnhof mit einer Umfrage geworben: „Wie sicher fühlen Sie sich am Bahnhof?“ Die Antworten darauf werden gemischt ausfallen. Abhängig von der Tageszeit, dem Stadtteil oder den Menschen, die unterwegs sind. Es ist nicht von der Hand zu weißen, dass es gerade in der Bahnhofsrichtung öfter zu Auseinandersetzungen… Weiterlesen

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Qualität in den Kitas sichern

Foto: Roland Bruschke   Mit einem Orientierungsplan wollte man 2007 in Baden-Württemberg die Qualität der Kindertageseinrichtungen als Bildungseinrichtung verbessern. Derzeit überdeckt der Fachkräftemangel alle Themen rund um die Kitas und erste Schritte zum Abbau von Qualitätsstandards werden durch die Landesregierung eingeläutet. Die Bundespolitik versprach jungen Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Kommunen ließ… Weiterlesen

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Zweckentfremdungsverbot: Eigentum verpflichtet

Foto: Hans-Jürgen Löb   Die Stadt Esslingen will in Kürze eine Zweckentfremdungsverbotssatzung von Wohnraum einführen. DIE LINKE sieht darin eine vernünftige Maßnahme, um leerstehenden Wohnraum der Wohnraumversorgung zur Verfügung zu stellen. Angesichts des massiven Mangels an bezahlbarem Wohnraum kann solcher nicht auf Dauer leer stehen. „Eigentum verpflichtet“, heißt es in Art. 14 Im Grundgesetz. So… Weiterlesen