Schlagwort: Die Linke Esslingen

Der Bundesrechnungshof hat sich erneut zum Milliarden-Projekt Stuttgart 21 gemeldet. Er wirft der Bundesregierung und insbesondere dem Bundesverkehrsministerium Verantwortungslosigkeit im Umgang mit S21 vor. Er warnt vor einer riesigen Verschuldung der DB durch S21 und vor „gravierenden Folgen für das Bestandsnetz“ der Bahn. Er schlägt zudem das Abspecken von S21 vor, z.B. durch Verzicht auf die… Weiterlesen

Im Mobilitätsausschuss des Gemeinderats wurde der Altstadtbus abgelehnt. Zwar hatte DIE LINKE vorgeschlagen, den Bus vorläufig an den beiden Markttagen am Vormittag fahren zu lassen, womit die jährlichen Kosten nur noch ca. 35.000 Euro betragen hätten. Aber nachdem der VVS in einem Gutachten das Kosten-Nutzen-Verhältnis infrage gestellt hatte, blockten die Verwaltung und das gemeinderätliche Gremium… Weiterlesen

Im März schien alles in trockenen Tüchern zu sein. Den Bewohnern des Rondells Am Schönen Rain wurde zugesagt, dass sie in ihren Häusern bleiben könnten, wahlweise im jetzigen Zustand oder in sanierten Häusern zu höherer Miete. Die großen Gärten hinter den Reihenhäuschen wurden minimiert. Die so gewonnenen Flächen verkauft die EWB an die Baugenossenschaft die… Weiterlesen

Es ist eine Gerichtsverhandlung von internationaler Bedeutung und es geht um eine zentrale Säule der demokratischen Rechtsordnung – die Pressefreiheit – doch in den Leitmedien erfahren wir davon kaum etwas. Wer erfahren will, warum die USA den Wikileaks-Gründer für 175 Jahre einsperren wollen und seine Auslieferung verlangen, ist auf alternative Medien angewiesen. Genauso so, wie die Welt auf… Weiterlesen

Griechenlands größtes Flüchtlingslager Moria brennt: Vor einigen Tagen brannten große Teile ab und seither lodern immer wieder Feuer im Camp auf. Die Lage für die Rund 13.000 geflüchteten Männer, Frauen und Kinder in Moria ist bereits seit Jahren die Hölle. Das Flüchtlingslager, das ursprünglich für 2.800 Menschen ausgelegt ist, ist seit Jahren maßlos überbelegt. Die… Weiterlesen

Oskar Lafontaine, MdL, Fraktionsvorsitzender, früherer Vorsitzender DER LINKEN:  „Immer wenn es darum geht, die Vorgaben der US-Verbrecherclique in der deutschen Politik zu erfüllen, treten die bekannten US-Marionetten auf den Plan. Der Herausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller, nennt sie in seinem neuen lesenswerten Buch „Die Revolution ist fällig“ die „Einflussagenten“. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit fallen einem… Weiterlesen

Zu den Einwänden von Unternehmerverbänden und unternehmensnahen Instituten gegen eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Die Arbeitgeber blockieren Lösungen, die Arbeitsplätze sichern. Sie wollen offensichtlich die Krise auf dem Rücken der Beschäftigten lösen. Es ist aber weitaus sinnvoller, Arbeitszeit zu verkürzen und Arbeit um zu verteilen, als die… Weiterlesen

„Ob die LINKE regierungsfähig ist oder nicht – die Frage ist überflüssig und nicht ehrlich gestellt.“, meint LINKEN-Stadtrat Tobias Hardt. Dahinter verbergen sich Zweifel an der Bündnistreue zur NATO. Aktuell kann die Bundesregierung doch gerade bei diesem Thema am wenigsten punkten. Die CDU treibt die Ausgaben für Kriegswaffen in die Höhe und die SPD versucht… Weiterlesen

„Der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldaten aus Deutschland kann nur ein erster Schritt sein. Deutschland braucht für seine Verteidigung weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet“, erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Ankündigungen des US-Präsidenten. Gysi weiter: „Deutschland ist von Freunden umgeben, kein Staat plant einen Angriff… Weiterlesen

  DIE LINKE will sich jetzt dem Ärgernis annehmen, dass Fußgänger*innen am Altstadtring, an der Schorndorfer Str. und an vielen anderen Hauptstraßen ewig warten müssen. Aus Sicht der LINKEN tragen Menschen, die sich zu Fuß fortbewegen, dazu bei, dass die Umwelt vor Lärm und Luftverschmutzung geschont wird. Folglich sollen Fußgänger*innen auch im Straßenverkehr Vorrang erhalten,… Weiterlesen