Schlagwort: Die Linke Esslingen

Foto: ver.di/eigene Montage Bundeskanzler Merz will die Bundeswehr zur “stärksten konventionellen Armee Europas“ machen. Aktuell umfasst der Verteidigungshaushalt 87 Mrd. Euro; bis 2029 soll er auf 225 Mrd. Euro (fast 50 % des Bundeshaushalts) anwachsen, der größte Teil davon auf Schuldenbasis. Begründung: Spätestens 2029 würde der Russe vor der Nato-Tür stehen. Deshalb müsse man bis… Weiterlesen

Foto: Archiv Die Linke, OV Esslinegn   Die Linke und FÜR Esslingen drängen im Gemeinderat darauf, dass das Zweckentfremdungsverbot endlich personell ausreichend ausgestattet und fachlich angegangen wird. Unter Verschiedenes erfuhren die Mitglieder des Ausschusses „Bauen Mobilität Klimaschutz“ mehr als zufällig, dass die Inhaberin der 25%- Stelle beim Baurechtsamt, die für die Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots zuständig… Weiterlesen

Foto: Archiv Die Linke OV eslingen Am Montag hat die Verwaltung ihren Vorschlag für den Doppelhaushalt 2026/27 in den Gemeinderat eingebracht. Es soll gespart werden – vor allem beim Personal. Dabei wollte die Verwaltungsspitze erst vor kurzem noch gemeinsam mit den größeren Fraktionen einen fünften Bürgermeister durchdrücken. Dies konnte verhindert werden. Die Verwaltungsspitze weinte Krokodilstränen:… Weiterlesen

Foto: Die Linke Am Montag wurden fast 9.500 Unterschriften für einen Bürgerentscheid zum zukünftigen Standort der Bücherei an OB Klopfer übergeben. Fast doppelt so viele wie nötig gewesen wären. Ein klares Zeichen für „direkte Demokratie“ in Esslingen. „Wir hatten beantragt, der Gemeinderat möge die Frage des Büchereistandorts zum Thema einer Bürger*innenbefragung machen und fanden im… Weiterlesen

Foto: Martin Auerbach, Die Linke Offiziell 5000 Radler*innen bei der „Sternfahrt“ des ADFC zeigten deutlich, dass dringend mehr für sichere Fahrradmobilität getan werden muss. Verkehrsminister Hermann (Grüner, seit 15 Jahren im Amt) sprach bei der Zwischenkundgebung in Esslingen, gelobte Besserung und wies die Schuld weit von sich. Dies ist in etwa so, als würde OB… Weiterlesen

Foto: Die Linke Die CDU hat aus unserer Sicht einen absurden Antrag eingereicht: Künftig sollen Geschwindigkeitsmessungen öffentlich angekündigt werden. Man solle die Einsicht der Autofahrer*innen gewinnen und sie nicht überraschend „abzocken“. Dies würde gar die Unfälle reduzieren. Belegt wurde diese Behauptung nicht. Es wird allerdings noch absurder: Im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats im Juli wurde die… Weiterlesen

Foto: Photo: Pixaboy Der Hitlerfaschismus hat 6 Millionen verfolgte und ermordete Juden hinterlassen. Dessen bewusst hat sich bei uns Nachkriegskindern diese Erkenntnis ins Bewusstsein eingeprägt: „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“ Nie wieder dürfen Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihrer politischen Meinung verfolgt und ermordet werden. Das ist, zumindest mehrheitlich, die Konsequenz… Weiterlesen

Foto: Die Linke Berlin Herr Oberbürgermeister Klopfer sah sich jüngst gezwungen, die „Haushaltssperre“ bis Jahresende zu verhängen. Damit stehen alle Ausgaben unter der Prüfung der Bürger- meister bzw. der Amtsleitungen. Pflichtaufgaben müssen weiterhin erfüllt werden und natürlich sind auch Investitionen und laufende Projekte ausgenommen. „Ja prüfen die denn sonst nicht“, möchte man fragen und „was… Weiterlesen

Foto: Bündnis für Klimagerechtigkeit ES Am Montag, 1. September kommt das beliebte Stadtticket wieder. Der Protest mit langem Atem der Stadtgesellschaft hat sich gelohnt. Für 3,80 Euro als Einzelperson oder für 7,60 Euro als Fünfer-Gruppe können Sie sich den ganzen Tag mit dem Bus oder der S-Bahn in Esslingen bewegen. Gerade für Menschen, die seltener… Weiterlesen

Foto: Archiv Die Linke ES In der vergangenen Woche jährte sich zum 80sten mal der Abwurf von Atombomben über Hiroshima und Nagasaki durch die USA. In Sekunden starben Hunderttausende, andere später qualvoll an den Folgen. Haben die Menschen daraus gelernt? Leider nicht! Mittlerweile haben neun Nationen Atomwaffen. Erst vor Wochen haben Israel und die USA… Weiterlesen