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FÜR Esslingen

Schwerpunkte von Michael Zöllners Haushaltsrede

Foto: eigene Aufnahme

Der Maßstab für Die Linke/FÜR ist das Wohlergehen der Masse der Menschen in Esslingen, die ihrer Arbeit nachgehen und feststellen, dass es finanziell und in Sachen Daseinsfürsorge täglich enger wird.  Die Preise sind seit 2020 enorm gestiegen. Gleichzeitig wälzen Bund und Land immer mehr Aufgaben auf die Kommunen ab.  Dieser Kurs verlangt entschiedenen Protest.

Umwelt: Alle Maßnahmen, die in der Stadt erfolgen sind zu begrüßen, werden aber von den internationalen Umweltverbrechern tagtäglich konterkariert. Der ÖPNV muss gestärkt und kostenfrei werden. Frischluftzonen dürfen nicht versiegelt werden. Der VfLPost Sportplatz muss als grüne Lunge erhalten bleiben.

Mieten fressen einen Großteil des Einkommens auf. Deshalb rigorose Deckelung der Mietpreise! Bau von Sozialwohnungen auf dem Hochschulgelände in städtischer Hand, statt das Projekte an Investoren zu verscherbeln. 

Kinder/Jugend: Wir akzeptieren nicht, dass die Stellen für das wertvolle Pädagogik Plus Programm zum Jahresende auslaufen! Nein zur Erhöhung der Kitagebühren um 7,36% ! Unsere Forderung: Kitas müssen kostenfrei sein.  Aktuell fehlen 39 Erzieherinnen und Erzieher. Wir fordern Neueinstellungen!

Nein zu Stellenabbau und Arbeitsverdichtung. Streichen von 188 Plätzen bedeutet, es fehlen in der Stadt weitere 188 Arbeitsplätze.

Bücherei: Wir haben eine Bücherei die zusammen mit der Heugasse 11 modernisiert werden muss. Ausgaben für ein marodes Modehaus sind unnötig. Wir brauchen aktuell kein Museumsquartier. Die Machbarkeitsstudie in Höhe von 200000 Euro können wir uns sparen.

Fazit: Der Haushaltsentwurf löst nicht die brennenden Probleme der Masse der in Esslingen lebenden Menschen! (Komplette Rede: für-esslingen.de)