Foto: Adalbert Kuhn
Am Samstag, den 8. Juli, wird Oberbürgermeister Matthias Klopfer, Mitglied der “Mayors for Peace” (“Bürgermeister für den Frieden”) am Flaggentag vor dem Rathaus in Esslingen die Flagge der Mayors for Peace hissen lassen. Die internationale Organisation hat weltweit mehr als 8.200 Mitgliedsstädte und setzt sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. Sie wurde 1982 auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima, Takeshi Araki, gegründet. Jährlich wird am Flaggentag an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 erinnert, wonach der Einsatz und die Androhung eines Einsatzes von Atomwaffen gegen internationales Recht verstoßen, da dies den fundamentalen Regeln des humanitären Völkerrechts widerspreche.
Während die schwerwiegenden humanitären Folgen des Einsatzes von Atomwaffen international anerkannt sind, stagniert die nukleare Abrüstung und die Atomwaffenstaaten kommen ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht nach. Stattdessen werden Atomwaffen weltweit modernisiert. Die Staats- und Regierungschefs müssen daher die Frage der Atomwaffen als ein bedeutendes und dringendes Thema behandeln. Nukleare Abrüstung darf kein idealistischer Traum sein, sondern eine konkrete, reale Aufgabe. Dafür sollte sich auch die Bundesregierung intensiver einsetzen. Diese gemeinsame Einschätzung möchten Oberbürgermeister Klopfer und das Friedensbündnis Esslingen zum Flaggentag deutlich zum Ausdruck bringen.