Foto: Adalbert Kuhn
Der Antikriegstag 2024 stand unter dem Motto: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nie wieder, für alle!“ Pablo Flock von der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen griff das in seiner Rede auf: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor über 75 Jahren betont explizit: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Dies gilt für alle, „ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.“ Der größte Unterschied bei der Verwirklichung dieser Rechte verläuft zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen Süden. Diese Ungleichheiten führen vielerorts auch zu Widerstand, Gewalt und Krieg. Die meisten kriegerischen Konflikte heute haben ihren Ursprung in struktureller Gewalt, wie Unterdrückung oder Ausbeutung. Im Ukrainekrieg setzt unsere Regierung, wie die anderen westlichen Staaten, auf eine immer größere technische Eskalation. Nun sollen erneut Mittelstreckenraketen stationiert werden. „Diesem neuen Wettrüsten müssen wir entschieden entgegentreten!“ so Flock. „Stattdessen brauchen wir diplomatische Bemühungen, die das Töten beenden, der Ukraine und Russland Sicherheitsgarantien geben und die Rechte aller Bevölkerungsteile im Blick haben.“ Zum Gazakrieg sagte Flock: Israel müsse von der internationalen Gemeinschaft dazu gezwungen werden, die Menschenrechte der unter seiner Besatzung stehenden Menschen zu respektieren und das Völkerrecht zu achten und einen palästinensischen Staat zuzulassen. Dazu bedürfe es der Forderung an die Bundesrepublik, die USA und Italien, ein umfassendes und konsequentes Waffenembargo gegen Israel zu beschießen. Das Fazit von Flock: „Wir haben weder die Zeit noch die Ressourcen für die unsinnigen Kriege, die uns die Konkurrenz des nationalen Kapitalismus verschafft.“