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Das Friedensbündnis Esslingen hat bei seiner letzten Sitzung das Wehrdienstmodernisierungsgesetz von Verteidigungsminister Pistorius analysiert.
Um die großen Personallücken der Bundeswehr zu stopfen, will Pistorius mit einem freiwilligen Wehrdienst junge Menschen für die Bundeswehr anwerben. Ab dem
1. Januar 2026 erhalten Männer und Frauen des Geburtsjahrganges 2008 und folgende ein Schreiben der Bundeswehr zur Wehrerfassung, in dem Monat, in dem sie 18 werden. Mittels eines Fragebogens wird die Bereitschaft freiwillig Wehrdienst zu leisten abgefragt. Männer müssen den Fragebogen ausfüllen, Frauen und Personen anderen Geschlechts müssen das nicht.
Mit der Bereitschaftserklärung sind u.a. folgende Angaben abzugeben:
Angaben zur Person, zum Geschlecht, zum Familienstand und zu weiteren Staatsangehörigkeiten, Bildungsabschlüsse, Körpergröße und Gewicht, Fitnesslevel, Schwerbehinderung. Es müssen nur die Pflichtfragen, die mit einem roten Sternchen * markiert sind, ausgefüllt werden. Die entscheidende Frage ist die „Bewertung des Interesses am Dienst als Soldat oder Soldatin“. Dort gibt es eine Skala von Null bis Zehn. Wer nicht dienen will gibt die ‚Null‘ an. Dann ist der Fragebogen beendet und muss nur noch abgeschickt werden. Eine Kriegsdienstverweigerung ist damit nicht verbunden.
Das erste Schreiben kann man ignorieren. Nach vier Wochen schickt die Bundeswehr ein Erinnerungsschreiben per Postzustellungsurkunde. Wird das ebenfalls ignoriert oder der Fragebogen unvollständig oder fehlerhaft ausgefüllt, droht ein Bußgeld wegen Ordnungswidrigkeit. Wer sich dafür entscheidet, sollte sich Unterstützung suchen, um eine öffentliche Wirkung zu erreichen. Weitere Infos: www.dfg-vk.de.