Foto: Sigrid Altherr-König
Im Juli 2024 vereinbarte Kanzler Scholz mit US-Präsident Biden die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland, ohne den Bundestag miteinzubeziehen. Über den Einsatz dieser Waffen entscheidet allein der US-Präsident. Das Friedensbündnis Esslingen sieht hierin eine neue und sehr gefährliche Entwicklung. Bei diesen bis zur US-Kündigung des INF-Vertrags im Februar 2019 noch verbotenen Systemen handelt es sich um Angriffswaffen, die nur in einem offensiven Zusammenhang „Sinn“ machen: Zerstörung des russischen Militärarsenals oder Ausschaltung der russischen Führungsriege. Die Stationierungen würden das strategische Gleichgewicht ins Wanken bringen und die Ära des Wettrüstens massiv verschärfen. Russische Mittelstreckenraketen könnten die USA nicht erreichen. Bei einem Schlagabtausch würde die ganze Region um Stuttgart vernichtet. Die Mittelstreckenwaffen sind hochgefährlich für uns! Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. In den 80-er Jahren wurden durch Verhandlungen letztendlich eine Verschrottung der Mittelstreckenwaffen erreicht.
Konflikte können militärisch nicht gelöst werden!
Aus diesem Grund wurde am 31.01.2025 ein Infostand des Esslinger Friedensbündnisses auf der Inneren Brücke veranstaltet, der hierzu informierte. Viele Bürger*innen waren nachdenklich und zu einem Gespräch bereit. Wir danken für das Interesse! Einige unterschrieben den „Berliner Appell“, unter den bundesweit schon ca. 30.000 Unterschriften gesammelt wurden. Wer den Infostand verpasst hat, sich aber trotzdem noch informieren möchte, kann dies noch unter https://nie-wieder-krieg.org tun oder den Berliner Appell online unterschreiben.