Foto: Die LINKE Esslingen
Esslingen soll lebenswerter und noch schöner werden?
Was liegt Ihnen am Herzen oder brennt Ihnen unter den Nägeln? Das Schweigen wird gebrochen – Sie dürfen jetzt im Gemeinderat eine Frage an den Oberbürgermeister stellen. Die Frage muss im Zusammenhang mit der Esslinger Kommunalpolitik stehen und darf sich nicht auf ein Thema beziehen, das bereits auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung steht. Probieren Sie es doch einfach aus. Am Montag, 24. Juli um 16 Uhr geht es los. Tagesordnungspunkt 1: Einwohnerfragestunde.
Die LINKE lobt den OB für diese Neuerung und freut sich jedes Mal auf diesen Part. Am 17.10.2022 wurde die Fragestunde eingeführt und unsere Bürgerinnen und Bürger fragen. Werden die Kinderschwimmkurse wegen der Energiekrise abgeschafft? Nein. Weiß die Stadt, wie viele Wohnungen leer stehen? Nein. Warum schafft man das Stadtticket ab, wenn das Deutschland-Ticket nur als Abo zu bekommen ist? Die Verwaltung weist auf weitere Tickets hin, die allerdings – so DIE LINKE – genauso wenig ein Ersatz für das Stadtticket sind. Warum werden die drastischen Erhöhungen der Elternentgelte in den Kitas angesichts herausragender Gewerbesteuereinnahmen nicht wieder zurückgenommen? Und die Erweiterung der Stadtbücherei? Das könnte im nächsten Jahr wieder ganz anders aussehen, so BM Rust. Was ist mit dem Zweckentfremdungsverbot? Diese Frage vom November 2022 wird hoffentlich in dieser Sitzung positiv entschieden.
Oft beantwortet der OB die Einwohnerfragen freundlich, manchmal sichtlich genervt. Die Esslinger*innen sind mit einigem unzufrieden und sagen das auch. Dann wird es unangenehm für den OB. Aus der letzten Sitzung: Wird die Einwohnerfragestunde wieder gestrichen? Und auch diesmal gab es ein deutliches NEIN von Herrn Klopfer.
Na dann, fragen wir unserem Oberbürgermeister Löcher in den Bauch!