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Bündnis 90 / Die Grünen Esslingen

Grüne: Menschen besser vor Lärm schützen

Foto: Fabio Schneck

„Die Menschen in unserer Stadt vor Verkehrslärm zu schützen, ist eine Daueraufgabe. Lärm mindert nicht nur die Lebensqualität extrem, sondern kann auch zu vielfältigen Erkrankungen führen. Deshalb sorgt das Bundes-Immissionsschutzgesetz dafür, dass wir den Lärmaktionsplan im Abstand von fünf Jahren weiterentwickeln“, betont Andreas Fritz in der letzten ATU-Sitzung.

Im vorliegenden Entwurf werden bereits bekannte Lärmschwerpunkte entlang der Talachsen und hinauf in die Halbhöhen detaillierter untersucht und Lärmschutzbereiche weiter ausgedehnt: dazu gehören die Neckarstraße, Plochinger Straße, Schorndorfer Straße, Mülbergerstraße oder die Hauptstraße in Zell. Aber auch neue Untersuchungsgebiete wie die Hirschlandstraße gehören dazu. „Bei den Untersuchungen wird klar, welche konkreten Auswirkungen Geschwindigkeitsreduzierungen auf die Lärmbelastung entlang einer Straße haben. Deshalb ist es gut, wenn wir Tempo-30-Zonen ausweiten oder lärmschluckenden Straßenbelag aufbringen“, so Fritz.

Leider wird auch das gerade zwischen Bund und Ländern verabschiedete neue Straßenverkehrsgesetz nicht dazu führen, den Tempo-Flickenteppich in der Stadt zu vereinfachen. Denn das neue Gesetz gibt den Kommunen zwar Möglichkeiten in die Hand, Tempo-30-Strecken unbürokratischer umzusetzen, eine flächige, auf das gesamte Stadtgebiet bezogene Temporeduzierung ist jedoch nicht möglich.

Fritz: „Deshalb haben wir Grüne es begrüßt, dass wir als Stadt der Initiative ‚Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten‘ beigetreten sind“. Die Initiative setzt sich seit ihrer Gründung vor rund drei Jahren dafür ein, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können. „Mehr als ein Drittel der über 1.000 Mitgliedskommunen mit insgesamt über 40 Mio Menschen sind übrigens CDU/CSU-geführt. Dass die Esslinger CDU gegen die Mitgliedschaft gestimmt hat, zeigt einmal mehr, wie nicht-zeitgemäße Verkehrspolitik aussehen kann.“