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SPD Esslingen

Für das Klima gibt es keinen Impfstoff

Die Esslinger SPD-Gemeinderatsfraktion will künftig bei gemeinderätlichen Entscheidungen neben den finanziellen Auswirkungen auch die Folgen für das Klima berücksichtigt wissen. Hierfür beantragen sie, dass die Verwaltung in Beschlussvorlagen als festen Bestandteil den Passus „Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf das Klima“ vorsieht. „Nachhaltigkeit umfasst mehr als die wirtschaftliche Nachhaltigkeit“, erläutert Christa Müller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Verwaltungsausschuss, die SPD-Initiative. Heidi Bär, ebenfalls stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der Sozialdemokraten im Ausschuss für Technik und Umwelt, ist wichtig, dass künftig bei allen zum Beschluss anstehenden Maßnahmen die Auswirkungen auf das Klima beschrieben werden. Auch vermisst sie bisher Angaben dazu, ob ein Beschluss der CO2-Minderungsstrategie der Stadt Esslingen ent- oder widerspricht. „Dies sind wichtige Verknüpfungen, die entscheidungsrelevant sein können“, ist sich Bär sicher. Zusätzlich legt sie großen Wert darauf, dass eventuelle negative Auswirkungen auf das Klima begründet und fehlende bzw. nicht praktikable alternative Handlungsoptionen nachvollziehbar erläutert werden. „Die Klimafolgenabschätzung ist ein Gebot der Stunde und sollte für uns Gemeinderäte transparent dargestellt werden sowie einfach durchführbar sein. Denn für das Klima wird es nie einen Impfstoff geben“, mahnt Nicolas Fink, MdL und Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion.