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Die Linke Esslingen

Die Linke will mehr Steuergerechtigkeit

Foto: attac

Eine aktuelle Studie des Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zeigt, dass die Steuerpläne der Linken die größten Entlastungen für untere und mittlere Einkommensgruppen bringen würden – und gleichzeitig dem Bundeshaushalt sogar mehr Einnahmen (s. www.zew.de). Eine vierköpfige Familie mit einem/r Alleinverdiener/in und einem Einkommen von 40.000 € im Jahr würde nach den Berechnungen des ZEW bei den Plänen der Linken jährlich mit 6.150 € entlastet. Nach ihren Plänen würden Einkommen unter 7.000 € brutto im Monat (Single, Steuerklasse I) weniger Einkommensteuer bezahlen müssen. Weniger Steuern für einen Großteil der Menschen, aber mehr Geld für den Staat – wie soll das gehen? Indem Die Linke unter anderem Großverdiener und Superreiche durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 53 % und eine Reichensteuer stärker zur Kasse bitten will, eine Vermögenssteuer für Millionäre und Milliardäre und eine höhere Besteuerung großer Erbschaften einführen will. Deutschland ist kein armes Land, nur der Reichtum ist extrem ungleich verteilt. Deshalb will Die Linke ein gerechtes Steuersystem!

Ganz anders dagegen die Effekte der Steuerpläne der AfD. Hier profitieren besonders die höheren Einkommensklassen. Nach den Berechnungen des ZEW würden bei der AfD Großverdiener mit Haushalteinkommen über 180.000 € im Jahr mit 19.190 € entlastet, Einkommen bis 40.000 € im Jahr hätten dagegen sogar höhere Belastungen. Die AfD, die sich gerne als Anwalt der kleinen Leute darstellt, macht genau das Gegenteil. 

Durch die Pläne der Linken hätten nicht nur die unteren und mittleren Einkommen mehr Geld, durch die höheren Steuern für Reiche hätte der Staat sogar mehr Einnahmen, von denen indirekt auch die Länder und Kommunen profitieren könnten. Bedarf gibt es hier zur Genüge. Um nur einige Beispiele zu nennen: Schaffung bezahlbaren Wohnraums, mehr Personal in städtischen Einrichtungen, mehr PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden oder die Sanierung des Marktplatzes.