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Die Linke Esslingen

Die Demokratie in Brasilien schützen

Foto: DIE LINKE

Der Bolsonarismus hat der ganzen Welt sein hässliches, antidemokratisches und faschistisches Gesicht gezeigt. Die Verwüstung der demokratischen Institutionen Brasiliens zeigt die ganze Verachtung dieses Milieus gegenüber dem demokratischen Willen der Mehrheit der brasilianischen Bevölkerung. Die Erstürmung von Kongress, Gericht und Präsidentenpalast in Brasilia zeigt Parallelen zum Sturm auf das Kapitol in Washington vor zwei Jahren, als Donald Trump seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen nicht anerkannt hatte. Dahinter stehen gefährliche rechte Netzwerke, die mit Verschwörungsmythen und Nationalismus Stimmung machen.

Bolsonaro selbst, der wie viele lateinamerikanische Rechte nach Florida geflohen ist, hat dieser Entwicklung enorm Vorschub geleistet, eben durch die Nichtanerkennung des Wahlsiegs Lulas, durch den Eindruck, den er immer noch bei seinen Anhängern erzeugt, er wäre noch weiterhin Präsident Brasiliens. Seine Abwesenheit bei der Amtsübergabe am 1. Januar 2023 und die Verwüstungen beim Verlassen des Präsidentenpalastes bereiteten den Boden dafür.

Lula hat die Wahl im Oktober knapp gewonnen, eine Wahl die enorm polarisiert hat. Seine Regierung verspricht das Amazonasgebiet und das Klima zu schützen. Sozialprogramme wieder aufzunehmen, den Hunger im Land zu bekämpfen und den Rassismus zu verdrängen. Viele Regierungen bekundeten Lula ihre Solidarität zur Verteidigung der Demokratie. Dem schließt sich DIE LINKE nahtlos an und wünscht der Regierung Lulas ein gutes Gelingen für einen Neuanfang Brasiliens. Bolsonaro hat üble Zerstörungen und tiefe Wunden im Land hinterlassen. Zudem gilt es, Faschisten aus dem Militär und der Polizei herauszufiltern.