Kategorie: SPD Esslingen

Foto: Lottalü Fotografie Am 23. Mai feierte Deutschland das 75-jährige Jubiläum des Grundgesetzes mit zahlreichen Veranstaltungen. Im Grundgesetz sind die Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, niedergeschrieben. Angesichts zunehmender populistischer und rechter Tendenzen in der Politik in Deutschland und Europa gilt… Weiterlesen

Foto: Nicole Schielberg In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt stand das Thema „Neugestaltung Marktplatz“ an erster Stelle der Tagesordnung. SPD-Stadtrat Andreas Koch meinte eingangs seiner Stellungnahme zu diesem Thema: „Als was Marktplätze nicht so alles genutzt wurden! Nicht nur in Leipzig diente der Marktplatz zum Beispiel als Hinrichtungsstätte. Und auch in… Weiterlesen

Foto: SPD „Lange schon haben wir auf den heutigen Bericht gewartet! Dieser ist einerseits ernüchternd, was die finanzielle Seite betrifft – andererseits wissen wir jetzt, wie es weitergehen soll.“ Mit diesen Worten leitete SPD-Stadträtin Heidi Bär in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt ihr Statement zum Bericht des Stadtplanungsamts zum Sachstand und… Weiterlesen

Foto: Lottalü Fotografie Aktive Sterbehilfe ist in Deutschland ein kontroverses und nicht zuletzt ein sehr sensibles Thema. Seit Februar 2020 befindet sich der assistierte Suizid in einer rechtlichen Grauzone aufgrund der Aufhebung des Strafgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht. Der Gesetzgeber muss die Sterbehilfe neu regeln. Im Juli 2023 scheiterten zwei entsprechende Initiativen im Bundestag. In Esslingen… Weiterlesen

Foto: SPD Seit Jahresbeginn hat Esslingen eine kommunale Wärmeplanung – aber was bedeutet das für Hausbesitzer, Mieter und Eigentümergemeinschaften? Welche Pflichten entstehen dadurch, und welche wertvollen Informationen kann man aus dem umfangreichen Planwerk ableiten, wenn die Erneuerung der eigenen Heizung ansteht? Um diese Fragen geht es bei einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 16. Mai um 19:00… Weiterlesen

Foto: Nicole Schielberg Nach einer gemeinsamen diskussionsfreudigen Sitzung von Verwaltungs- und Kulturausschuss Anfang dieser Woche zeichnet sich eine große Mehrheit für eine Standortverlagerung der Stadtbücherei in das ehemalige Modehaus Kögel ab. Auch die SPD sieht in dieser Entscheidung entscheidende Vorteile – für Nutzer und Mitarbeiter der Bücherei und auch für die Innenstadt.   Christa Müller,… Weiterlesen

Foto: Nicole Schielberg „Es ist nicht die SPD, auf die der Antrag auf Aufhebung des Bürgerentscheids im Dezember 2022 zurückgeht. Eine solche Behauptung weisen wir mit allem Nachdruck als bewusste Verdrehung zurück.“ Mit diesem Satz nimmt Ulrike Gräter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Esslinger Gemeinderat, Bezug auf eine Veranstaltung des Fördervereins Stadtbücherei von vergangener Woche…. Weiterlesen

Foto: SPD Vergangenen Samstag luden die Jusos und die SPD Esslingen Bürgerinnen und Bürger an einem Stand auf der Inneren Brücke zum Gespräch ein. Im Mittelpunkt stand die Diskussion über die Situation der öffentlichen Toiletten in Esslingen. Über 100 Personen beteiligten sich an einer Plexiglas-Tischtennisball-Umfrage, um ihre Ansichten zu diesem wichtigen Thema zu äußern. Ihre… Weiterlesen

Foto: Nicole Schielberg Der Mangel an öffentlichen Toiletten und deren eingeschränkten Öffnungszeiten sind in Esslingen seit längerem in der politischen Diskussion um die kommunale Daseinsfürsorge. Neben der sehr exponierten, jedoch umstrittenen Toilette am Bahnhofsplatz führt die WC-Anlage im Schwörhof eher ein Mauerblümchen-Dasein. Nach langem politischem Ringen ist 2025 der Bau eines Toilettenhäuschen in der östlichen… Weiterlesen

Foto: Nicole Schielberg In seiner Februar-Sitzung beschloss der Gemeinderat die Fortführung des Masterplans Bau am Klinikum Esslingen. „Wenn unser städtisches Klinikum Bestand haben soll, müssen wir es zeitgemäß, zukunftssicher und konkurrenzfähig aufstellen. Die SPD will diesen gesundheitspolitischen Zentralversorger in der Region als solchen erhalten. Für uns ist eine wohnortnahe und qualitätsvolle Gesundheitsversorgung elementarer Bestandteil kommunaler… Weiterlesen