Kategorie: SPD Esslingen

Foto: SPD Lange Zeit war unklar, ob Kommunen eine eigene Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen erheben dürfen oder ob sie damit gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Verpackungssteuer kann auf kommunaler Ebene auf nicht wiederverwendbare Verpackungen oder Geschirr erhoben werden, sofern dieses zur Abgabe von Speisen und Getränken dient, die direkt vor Ort verzehrt oder mitgenommen werden Auch… Weiterlesen

Foto: Dmitry Nikolaev In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses stellten der Jazzkeller Esslingen und das Netzwerk Kultur den Gemeinderäten ihre Arbeit vor. Barbara Antonin und Claudia Leutner, die beiden Sprecherinnen der Veranstaltergemeinschaft, erläuterten die Organisationsstruktur und das ambitionierte Konzertkonzept des Jazzkellers. Ulrike Gräter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, zollte den beiden Damen und ihren Mitstreitern Dank… Weiterlesen

Foto: Lottalü Fotografie Am 12. Mai diskutierten im Stuttgarter Landtag über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie Schüler*innen und Eltern darüber, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. Initiator und SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich von der großen Resonanz und der lebhaften Diskussion beeindruckt: „Dass der Plenarsaal des Landtages bei unserem Bildungsgipfel aus… Weiterlesen

Foto: SPD Am 11. Mai war die SPD Esslingen im Rahmen ihrer Tour durch die Esslinger Stadtteile zu Besuch im Bürgerausschuss-Bezirk Rüdern, Sulzgries, Krummenacker, Neckarhalde (RSKN). In regem Austausch mit Vertreter*innen der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins Esslingen diskutierten die Gäste über stadtteilrelevante sowie allgemeine kommunalpolitische Themen. Die Eingangsfrage nach der nur schwer nachvollziehbaren Diskrepanz zwischen… Weiterlesen

Foto: Britta Brauchle „In seinem jetzigen Zustand ist der Marktplatz nachgerade ein Schandfleck. Der Platz muss dringend saniert werden. Die SPD setzt sich dafür ein.“ Das ist das Ergebnis ihres „Innenstadtgesprächs“, zu dem die Esslinger Sozialdemokraten vor kurzem auf den Marktplatz eingeladen hatten. Dabei seien, so die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion Heidi Bär, Andreas Koch und… Weiterlesen

Foto: SPD Am 11. Mai setzt die SPD Esslingen ihre im Januar 2023 begonnene Tour durch die Esslinger Stadtteile mit einem Besuch im Bürgerausschuss-Bezirk Rüdern, Sulzgries, Krummenacker, Neckarhalde (RSKN) fort. Start des Termins unter dem Titel „Wir sollten reden. SPD – das Stadtgespräch“ ist um 17 Uhr beim Sulzgrieser Zentrum. Diskutieren Sie vor Ort mit… Weiterlesen

Foto: Nicole Schielberg Kaum ein Thema bewegt die Menschen im Land so sehr wie die neue Landesgrundsteuer, die 2020 unter grün-schwarz vom Landtag beschlossen wurde. Die SPD hatte sich im parlamentarischen Verfahren intensiv für ein gerechteres Modell, genauer das Modell des Bundes (Scholz-Modell), eingesetzt. Die Landesgrundsteuer stand nun am 20. April auf der Tagesordnung des… Weiterlesen

Foto: SPD Am 26. April setzt die SPD Esslingen ihre im Januar 2023 begonnene Tour durch die Esslinger Stadtteile mit einem Besuch im Bürgerausschuss-Bezirk Innenstadt fort. Start des Termins unter dem Titel „Wir sollten reden. SPD – das Stadtgespräch“ ist um 17 Uhr mitten auf dem Marktplatz. Diskutieren Sie vor Ort mit Vertreter*innen der SPD-Gemeinderatsfraktion… Weiterlesen

Foto: SPD „Ein großes Lob an die Verwaltung für die Tiefe und Breite der Planungsarbeit! Jetzt kommt es darauf an, in einem ersten Schritt das umzusetzen, was ohne zusätzliche finanzielle Mittel möglich ist. Gleichzeitig gilt es, im nächsten Doppelhaushalt als zweiten Schritt das zu berücksichtigen, was 2024/2025 unbedingt realisiert werden sollte.“ Mit diesen Worten honorierte… Weiterlesen