Kategorie: SPD Esslingen

Foto: privat Mit knapper Mehrheit beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum. Dass Esslingen ein solches Instrument zur zweckgemäßen Nutzung von Wohnraum erhält, wurde bereits Ende 2021 beschlossen. Die nun nach heftigem Widerstand der Gegner eines Zweckentfremdungsverbots endlich auf den Weg gebrachte Satzung war eigentlich nur… Weiterlesen

Foto: SPD Bei ihrer Jahreshauptversammlung am 11. Juli 2023 hat die SPD Esslingen ein neues Vorstandsteam gewählt. Turnusgemäß standen die Wahlen für diversere Vorstandsämter an. Viele verdiente Mitglieder des Vorstands haben – nach teilweise jahrzehntelangem Engagement – ihre Vorstandsarbeit niedergelegt. Anlässlich der Jahreshauptversammlung sagte der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion und Landtagsabgeordnete Nicolas Fink: „Ich bedanke mich… Weiterlesen

Foto: Lottalü Fotografie In einer aktuellen Anfrage an die Verwaltung greift die SPD-Gemeinderatsfraktion das Thema Fernwärme auf – insbesondere den Grad der aktuellen Nutzung und den möglichen Ausbau auf Esslinger Gemarkung. „Im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung wird zwar die Fernwärme eine wichtige Rolle spielen. Doch wollen wir im Interesse aller Haus- und Wohnungseigentümer schnelle Aussagen… Weiterlesen

Foto: SPD In Esslingen ist das Befahren aller Fußgängerzonen mit Fahrrädern erlaubt. Dies soll Radfahrern mehr Sicherheit abseits großer Straßen, z. B. der Ringstraße, bringen. Von Beginn an fühlen sich jedoch viele Fußgänger durch Radfahrer in der Fußgängerzone gefährdet und beklagen rücksichtsloses Verhalten vieler Radler. „Statt des wünschenswerten Miteinanders herrscht hier meist ein Nebeneinander und… Weiterlesen

Foto: Christa Müller Im September 2023 ist die Wiedereröffnung des Ersatzneubaus der bisherigen Hanns-Martin-Schleyer-Brücke geplant. Das neue Bauwerk an alter Stelle verbindet die Stadtteile Mettingen, Brühl und Weil. Im Vorfeld der Wiederinbetriebnahme wird nun überlegt, ob die neue Brücke ihren alten Namen behalten soll oder nicht. Könnte oder müsste man diese bauliche Zäsur nicht dazu… Weiterlesen

Foto: Lottalü Fotografie Der erste Christopher-Street-Day in Esslingen versetzte die Stadt vergangenen Samstag in einen regenbogenfarbigen Taumel. Diesem konnten sich auch einige SPD-Stadträtinnen und -Stadträte sowie Vorstandsmitglieder nicht entziehen. Sie begleiteten den bunten, fröhlichen und friedlichen Zug vom Bahnhofsvorplatz bis zum Marktplatz. Dort feierten die rund 2.000 Teilnehmer*innen ein friedliches, fröhliches und buntes Fest. Initiatoren… Weiterlesen

Foto: SPD Lange Zeit war unklar, ob Kommunen eine eigene Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen erheben dürfen oder ob sie damit gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Verpackungssteuer kann auf kommunaler Ebene auf nicht wiederverwendbare Verpackungen oder Geschirr erhoben werden, sofern dieses zur Abgabe von Speisen und Getränken dient, die direkt vor Ort verzehrt oder mitgenommen werden Auch… Weiterlesen

Foto: Dmitry Nikolaev In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses stellten der Jazzkeller Esslingen und das Netzwerk Kultur den Gemeinderäten ihre Arbeit vor. Barbara Antonin und Claudia Leutner, die beiden Sprecherinnen der Veranstaltergemeinschaft, erläuterten die Organisationsstruktur und das ambitionierte Konzertkonzept des Jazzkellers. Ulrike Gräter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, zollte den beiden Damen und ihren Mitstreitern Dank… Weiterlesen

Foto: Lottalü Fotografie Am 12. Mai diskutierten im Stuttgarter Landtag über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie Schüler*innen und Eltern darüber, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. Initiator und SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich von der großen Resonanz und der lebhaften Diskussion beeindruckt: „Dass der Plenarsaal des Landtages bei unserem Bildungsgipfel aus… Weiterlesen