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Die Linke Esslingen

Unhaltbare Lage der Geflüchteten auf Lesbos

Griechenlands größtes Flüchtlingslager Moria brennt: Vor einigen Tagen brannten große Teile ab und seither lodern immer wieder Feuer im Camp auf. Die Lage für die Rund 13.000 geflüchteten Männer, Frauen und Kinder in Moria ist bereits seit Jahren die Hölle. Das Flüchtlingslager, das ursprünglich für 2.800 Menschen ausgelegt ist, ist seit Jahren maßlos überbelegt. Die… Weiterlesen

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Eigenständige Aussen- und Wirtschaftspolitik

Oskar Lafontaine, MdL, Fraktionsvorsitzender, früherer Vorsitzender DER LINKEN:  „Immer wenn es darum geht, die Vorgaben der US-Verbrecherclique in der deutschen Politik zu erfüllen, treten die bekannten US-Marionetten auf den Plan. Der Herausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller, nennt sie in seinem neuen lesenswerten Buch „Die Revolution ist fällig“ die „Einflussagenten“. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit fallen einem… Weiterlesen

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Arbeitszeitverkürzung sichert Arbeitsplätze

Zu den Einwänden von Unternehmerverbänden und unternehmensnahen Instituten gegen eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Die Arbeitgeber blockieren Lösungen, die Arbeitsplätze sichern. Sie wollen offensichtlich die Krise auf dem Rücken der Beschäftigten lösen. Es ist aber weitaus sinnvoller, Arbeitszeit zu verkürzen und Arbeit um zu verteilen, als die… Weiterlesen

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Warum denn nicht mit der LINKEN regieren?

„Ob die LINKE regierungsfähig ist oder nicht – die Frage ist überflüssig und nicht ehrlich gestellt.“, meint LINKEN-Stadtrat Tobias Hardt. Dahinter verbergen sich Zweifel an der Bündnistreue zur NATO. Aktuell kann die Bundesregierung doch gerade bei diesem Thema am wenigsten punkten. Die CDU treibt die Ausgaben für Kriegswaffen in die Höhe und die SPD versucht… Weiterlesen

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Truppenabzug: Thank you, Mr. President!

„Der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldaten aus Deutschland kann nur ein erster Schritt sein. Deutschland braucht für seine Verteidigung weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet“, erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Ankündigungen des US-Präsidenten. Gysi weiter: „Deutschland ist von Freunden umgeben, kein Staat plant einen Angriff… Weiterlesen

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Ampeln auf Fußgängerfreundlichkeit umschalten

  DIE LINKE will sich jetzt dem Ärgernis annehmen, dass Fußgänger*innen am Altstadtring, an der Schorndorfer Str. und an vielen anderen Hauptstraßen ewig warten müssen. Aus Sicht der LINKEN tragen Menschen, die sich zu Fuß fortbewegen, dazu bei, dass die Umwelt vor Lärm und Luftverschmutzung geschont wird. Folglich sollen Fußgänger*innen auch im Straßenverkehr Vorrang erhalten,… Weiterlesen

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1,8 Billionen Euro: war da was?

Auf der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates, also der Regierungsoberhäupter aller EU-Mitgliedsstaaten, wurden am 21. Juli diesen Jahres ein historisch umfangreiches Hilfspaket über 750 Mrd. Euro als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie und 1.050 Mrd. Euro als ordentliches EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027 beschlossen. Dieses Gipfeltreffen war ein mediales Großereignis, welches häufig auch die… Weiterlesen

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Atomwaffenverbotsvertrag beitreten!

Atomwaffen stellen eine immense Bedrohung für die Städte, Regionen und die dort lebenden Menschen auf der ganzen Welt dar. Am 15.06.2020 veröffentlichte das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) eine Studie, nach der immer noch schätzungsweise 13.400 Atomwaffen auf der Erde lagern. Am 07.07.2017 haben von den 193 UN-Staaten 122 Staaten für die Verabschiedung des… Weiterlesen

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Startklar zur sozial-ökologischen Wende

Im Alten Rathaus nominierten die Mitglieder der Partei DIE LINKE kürzlich die Ärztin Dr. Jutta Zwaschka, Stadträtin in Ostfildern, zur Ersatzkandidatin sowie Kreis- und Stadtrat Martin Auerbach zum Kandidaten für die Landtagswahl am 14. März 2021 für den Wahlkreis 7 Esslingen. Mit Brigitta Meyer und Anil Besli im Wahlkreis 8 Nürtingen sowie Mandy Krizz und… Weiterlesen

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Kasse wird für autogerechte Stadt geplündert

Verwaltung und Gemeinderat wollen es offensichtlich durchziehen und lassen den Antrag der LINKEN zur Überprüfung der Notwendigkeit von der Schleyerbrücke verhallen. Die Kosten sind innerhalb zweieinhalb Jahren von 12 Millionen auf 28 Millionen gestiegen, die Förderung durch das Land gerade mal um 600.000 €. Der enorme Wegfall von Gewerbesteuern aufgrund der Lage der Weltwirtschaft, Sanktionen… Weiterlesen